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Sicherheitspolitischer Bericht 2016 (Entwurf) Seite 62 _____________________________________________________________________________________

Die Armee muss jederzeit, im Alltag wie in der Krise, ihre eigenen Informations- und Kommunikationssysteme und -infrastrukturen vor Angriffen schützen und Cyber-Angriffe abwehren können. Sie setzt die entsprechenden Mittel so ein, dass sie sich selber schützen und ihren Auftrag erfüllen kann. Bei Bedarf können die Mittel der Armee aber auch für zivile Behörden und Betreiber kritischer Infrastrukturen zum Einsatz gelangen. Darüber hinaus beteiligt sich die Armee am Informations- und Erfahrungsaustausch mit zivilen und militärischen Stellen, die sich mit der Abwehr von Cyber-Risiken befassen.

Abwehr und Bewältigung

Die Polizei oder die Strafverfolgungsbehörden insgesamt kommen dann zum Einsatz, wenn es darum geht, Spionage, inklusive Cyber-Spionage, oder illegale Manipulationen strafrechtlich zu verfolgen. Das ist zum Beispiel dann der Fall, wenn sich Erkenntnisse über einen bestimmten Fall von Spionage oder Manipulation zu einem konkreten Verdacht auf strafbare Handlungen verdichtet haben, sodass ein Strafverfahren eröffnet werden muss. Wichtig ist dabei die Fähigkeit zur Identifikation der Täterschaft: Im Rahmen strafrechtlicher Ermittlungen können die Strafverfolgungsbehörden verschiedene Massnahmen zur Identifikation der Täterschaft ergreifen. Die bei fedpol angesiedelte nationale Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität, die gemeinsam von Bund und Kantonen getragen wird, hat hier eine wichtige Rolle. Sie ist zentrale Anlaufstelle für Personen, die verdächtige Internetinhalte melden möchten. Die Meldungen werden nach einer ersten Prüfung und Datensicherung an die zuständigen Strafverfolgungsbehörden im In- und Ausland weitergeleitet. Ausserdem durchsucht fedpol das Internet nach strafrechtlich relevanten Inhalten und erstellt Analysen zur Internetkriminalität. Zentral bei der Strafverfolgung ist auch der Informationsaustausch mit dem European Cyber Crime Centre bei Europol und dem Interpol Global Complex for Innovation in Singapur.

Der Nachrichtendienst hat den Auftrag, Personen, die in der Schweiz illegal nachrichtendienstlich tätig sind, zu identifizieren und anschliessend Massnahmen gegen ihre Aktivitäten einzuleiten. Auch im Cyber-Raum geht es darum, Angriffe zu identifizieren und zurückzuverfolgen, um zu wissen, woher diese kommen, wer dahinter steckt und welche Ziele verfolgt werden. Dabei geht es um Angriffe auf Bundesbehörden, aber auch um Fälle, wo zum Beispiel Kantone oder Unternehmen von Angriffen betroffen und zu deren Abwehr oder Bewältigung auf Hilfe angewiesen sind. Je nach Schwere des Falles können für die Rückverfolgung sowie eine wirksame Abwehr und Bewältigung eines Cyber-Angriffs neben passiven Schutzmassnahmen auch offensive Gegenmassnahmen nötig sein. Bei Cyber-Angriffen und Spionage spielt auch das bei Melani angesiedelte Swiss Governmental Computer Emergency Response Team eine Rolle, indem es technische Unterstützung bei der Analyse und Nachbearbeitung der Vorfälle liefert.

Die Aussenpolitik kann bei Staaten, die mutmasslich Cyber-Angriffe oder -Spionage betreiben oder dies von ihrem Gebiet aus tolerieren oder dessen Territorium oder IT-Infrastruktur missbraucht wird, intervenieren und diplomatischen Druck ausüben. Sie kann bilaterale und multilaterale Kanäle auch nutzen, um im Falle eines Angriffs mit anderen Staaten zusammenzuarbeiten, Informationen auszutauschen und Massnahmen zu koordinieren.

Die Armee kann mit ihrer technischen Expertise, über die sie für den Schutz der eigenen Informations- und Kommunikationssysteme und -infrastrukturen sowie für den Fall eines bewaffneten Konflikts verfügen muss, zivile Behörden bei Bedarf unterstützen. Diese Unterstützung würde gleich wie bei physischen Schutz- und Sicherungseinsätzen subsidiär erfolgen, das heisst, wenn die betroffene Behörde nicht in der Lage ist, einen Cyber-Vorfall und dessen Konsequenzen selber zu bewältigen und um Unterstützung ersucht hat. Bei einem grossen Cyber-Angriff mit gravierenden Folgen könnte die Armee mit ihren geschützten und krisenresistenten Führungsunterstützungsmitteln die zivilen Behörden zur Sicherstellung der Führungsfähigkeit unterstützen und mit verschiedenen Leistungen zur Bewältigung der Folgen beitragen.