Erläuternder Bericht

Tabelle 2

Darstellung der Aufsicht über die Durchführungsstellen

Sozialversicherung Durchführungsstelle Fachliche Finanzielle Dienstaufsicht / administra-

Aufsicht Aufsicht tive Aufsicht

AHV/EO/Fami- KAK BSV BSV Kanton

lienzulagen in der

VAK BSV BSV Kassenvorstand Landwirtschaft

EAK, SAK BSV BSV EFV

FZR BSV EFV EFV

IV Kantonale IV-Stellen BSV BSV Kanton/BSV neh-

men administrative Aufsicht wahr

IVST BSV EFV EFV

EL KAK, EL-Stellen GE, BS BSV BSV Kanton oder

und ZH* Gemeinde

^* Die fachliche und finanzielle Aufsicht im Kanton Zürich über Gemeinden, welche die EL eigenständig durchführen, übt das kantonale Sozialamt aus.

1.4.3 Aufsichtsarten und -instrumente

In der Praxis wird im Allgemeinen zwischen einer präventiven Aufsicht und einer repressiven Aufsicht unterschieden.

Präventive Aufsicht

Aufgabe der präventiven Aufsicht ist in der Regel die Sicherstellung der Systemstabilität. Deshalb hat die präventive Aufsicht vor allem im Finanzdienstleistungsbereich und bei Privatversicherungen eine grosse Bedeutung. Die präventive Aufsicht ist aber auch im Bereich der beruflichen Vorsorge (Art. 65 BVG) und der Krankenversicherung (Art. 13 und 14 des Krankenversicherungsaufsichtsgesetzes vom 26. September 201414 [KVAG]) relevant. Gestützt auf diese Gesetze müssen dort Rückstellungen und Reserven, in der beruflichen Vorsorge auch Deckungskapitalien, gebildet und bewirtschaftet werden, mit welchen sichergestellt werden kann, dass die geschuldeten Leistungen bei Fälligkeit erbracht werden können.

AHV, IV, EO und Familienzulagen in der Landwirtschaft sind nach dem Umlageverfahren finanziert, die EL sogar ausschliesslich mit Mitteln der öffentlichen Hand. Finanzmarktrisiken mit einer präventiven Aufsicht aufzufangen, ist in diesen Versicherungen daher weniger prioritär; vielmehr geht es mit der präventiven Aufsicht darum, das ordnungsgemässe Funktionieren (z. B. korrekte Zahlung von Leistungen) sicherzustellen. Präventive Aufsichtsinstrumente stellen heute die Weisungen des