Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2017/83: Etappe 2 des Sachplans geologische Tiefenlager · 202 Seiten
Fedlex · Ergebnisbericht · Seite 110Fedlex · Ergebnisbericht
Sachplan geologische Tiefenlager
für das Tiefenlager-Projekt frühzeitig über die Etappe 3 hinaus festgelegt werden. Alternative Lagerkonzepte müssten diskutiert und rasch und ernsthaft vorangetrieben werden. Ebenso sollen die offenen Fragen zum Lagerkonzept und zur Lagersicherheit zügig angegangen werden.
Das BfE, die Kantone AG, BS und SH, zahlreiche Gemeinden, mehrere Organisationen215 und zahlreiche Einzelpersonen fordern – mit Verweis auf die Empfehlung 3 der KNS – die Methodik zur Auswahl der Lagerstandorte bzw. des Standortvergleichs frühzeitig festzulegen, bzw. konkret vor Beginn von Etappe 3 zu präzisieren und im Ergebnisbericht zu definieren. Der Kanton ZH und zwei Einzelpersonen merken an, im Ergebnisbericht müsse festgehalten werden, dass der Ablauf und die Prozessschritte bei der Suche des Standorts für ein RBG überprüft werden und eine ausreichende Entscheidungsgrundlage vorhanden sein muss. Nur so sei eine transparente Auswahl möglich (B90/Grüne Waldshut). Die Auswahlkriterien müssten expliziter bestimmt werden, beispielsweise sei zurzeit unklar, wie die einzelnen Teilaspekte bei der Standortwahl gewichtet und zu einer Gesamtbeurteilung abgewogen würden (Kanton SH, LoTi, Pro Ehrendingen).
Gemäss CVP Bezirk Laufenburg sollen bei zwei gleichermassen geeigneten Standorten, zwei Lager gebaut werden, um die Belastung der einzelnen Regionen zu reduzieren. Auch das BfE, Pro Ehrendingen und eine Einzelperson merken an, es sei zu konkretisieren nach welcher Methodik bei sicherheitstechnischer Gleichwertigkeit mehrerer Standorte die Auswahl getroffen werde. Nach Dachsen, Rheinau und der ZPW müsse in einem solchen Fall der Standortentscheid raumplanerisch gefällt werden. Laut dem Kanton BS, mehreren Organisationen216 und zwei Einzelpersonen sollen die Auswahlkriterien ausserdem die Langzeitsicherheit präzisieren und Vergleiche mit ausländischen Projekten beinhalten. Der Forderung nach einem internationalen Vergleich von Wirtgesteinen schliesst sich das Umweltinstitut München an. Eine Einzelperson findet, auch der Zugang zum Lager sei zu optimieren und in die Bewertung des jeweiligen Standortgebiets einzubeziehen.
Das BfE empfiehlt, vor Beginn der geowissenschaftlichen Untersuchungen in Etappe 3 einen detaillierten Bewertungsprozess für die Erkundungsprogramme zu entwickeln und zu veröffentlichen. Pro Ehrendingen wünscht sich ebenfalls eine klare Bewertungs-Matrix. Das BfE weist ausserdem darauf hin, dass allfällige Datenunsicherheiten, die nach den Untersuchungen in Etappe 3 noch bestehen könnten, den Vergleich der Standortgebiete nicht beeinflussen dürften (diese Forderung unterstützen auch Würenlingen, Baden Regio und ZurzibietRegio). Die Analysen müssten für den gesamten Wirkungsraum vergleichbar sein. Somit seien frühzeitige Abstimmungen zwischen der Schweiz und Deutschland erforderlich. Auch der Kanton BS betont, dass der Wissensstand für alle Standortgebiete gleichwertig und vergleichbar sein müsse und schlägt hier eine frühzeitige Begutachtung durch externe Fachkräfte vor. Mehrere Organisationen217 und zwei Einzelpersonen möchten, dass bei der Festlegung der Lagerstandorte ausländische Erfahrungen mitberücksichtigt werden.
215 Andelfingen, Benken ZH, Dachsen, Diessenhofen, Feuerthalen, Gailingen am Hochrhein, Henggart, Rheinau, Schlatt TG, Thalheim an der Thur, Truttikon; B90/Grüne Waldshut, Grüne SH, Grüne ZH, Grüne Weinland, SP SH, SP ZH, SP Beringen, SP Stein am Rhein, SPD Singen; Kernfrauen, KLAR! Schweiz.
216 Grüne ZH, SP SH, SP ZH, SP Beringen, SP Stein am Rhein, SPD Singen; Kernfrauen, KLAR! Schweiz, SNSR.
217 Grüne ZH, SP SH, SP ZH, SP Beringen, SP Stein am Rhein, SPD Singen; Kernfrauen, KLAR! Schweiz.