Ergebnisbericht

Sachplan geologische Tiefenlager

3.4.5 Studien zu Wirtschaft und Gesellschaft sowie Monitoring / Überblick und Abstimmung

Der Kanton SH fordert, in Etappe 3 müssten für bestmögliche Resultate die Gesellschaftsstudie (GES), das Monitoring und die vertieften Untersuchungen (VU) gut aufeinander abgestimmt werden. Für den Kanton AG ist zentral, dass das BFE den Gesamtüberblick über die Studienlandschaft behält.

Nach Ansicht von Thalheim an der Thur zeige das Übersichts- und Steuerungsdokument, dass das Verfahren für den Laien rasch unübersichtlich und nicht mehr nachvollziehbar werden könnte. Es solle vereinfacht und von allen Beteiligten als Masterdokument in Etappe 3 verwendet werden. Eine Einzelperson ergänzt, dieses Dokument verschaffe zwar eine wertvolle Übersicht über die einzelnen Studien und deren Zusammenhänge. Eine einfache Darstellung der wichtigen Beziehungen, z. B. zwischen Monitoring und Abgeltungen, sei aber nötig.

Gemäss zahlreichen Gemeinden¹³⁰, Brugg Regio, ZurzibietRegio und mehreren Einzelpersonen förderten die bisherigen Studien zu den sozioökonomisch-ökologischen Wirkungen eher bescheidene Erkenntnisse zu Tage. Eine Ausnahme bilde die von den Kantonen initiierte GES. Es sei im Interesse des Verfahrens, diesem Teil im Rahmen des Monitorings das nötige Gewicht beizumessen. Hingegen verlangen FDP AG und der AGV den Verzicht auf weitere sozioökonomische Studien, da deren Aussagekraft aufgrund der langen Zeit, während der ein gTL betrieben werde, beschränkt sei.

Würdigung

Die verschiedenen abgeschlossenen, laufenden und geplanten Aktivitäten und Studien, die innerhalb des Sachplanverfahrens erstellt werden, sind nicht immer einfach zu überblicken. Deshalb und zur Steuerung und Koordination der Studien zu Wirtschaft und Gesellschaft und des Monitorings führt das BFE ein Übersichts- und Steuerungsdokument¹³¹, welches regelmässig nachgeführt wird. Dieses Dokument soll die Ziele, Möglichkeiten und Grenzen der einzelnen Arbeiten möglichst übersichtlich und verständlich darstellen und die Zusammenhänge und Abhängigkeiten zwischen den einzelnen Elementen aufzeigen. Ausserdem dient es als Themenspeicher für offene Fragen und Themen, deren Bearbeitung zum derzeitigen Kenntnisstand (noch) nicht sinnvoll ist. Eine Abstimmung zwischen den einzelnen Projekten erfolgt laufend, insbesondere im Rahmen der AG Raumplanung. Ein Resultat dieser Abstimmung ist u. a. die Aufnahme wichtiger Elemente der GES in das vorgesehene Monitoring.

Auswirkungen eines gTL auf Gesellschaft und Wirtschaft über mehrere Jahrzehnte sind tatsächlich schwierig vorauszusagen. Deshalb werden nur Studien durchgeführt, welche einen relevanten Erkenntnisgewinn oder einen konkreten Nutzen (z. B. als Entscheidungsgrundlage) versprechen.

3.4.6 SÖW (Sozioökonomisch-ökologische Wirkungsstudie)

Zahlreiche Gemeinden und Organisationen¹³² sowie Einzelpersonen äussern grundlegende Vorbehalte gegenüber der SÖW in ihrer gegenwärtigen Form. Die Entsorgungspflichtigen hätten bislang keine Absichtserklärung für die Zahlung von Abgeltungen abgegeben, daher stelle die Annahme eines Betrages von 800 Millionen Franken eine Überbewertung dar. In der Kostenstudie 2016 seien lediglich 400 Millionen eingestellt und als zu vermeidendes Risiko deklariert. Dieser Betrag sei dann in der SÖW mit +8