Ergebnisbericht

Sachplan geologische Tiefenlager

bewertet worden, obwohl die verwendete Skala nur bis zu einem Wert von +5 reichte. Dies sei unseriös und stelle eine Hypothek für das weitere Verfahren dar. Die Ergebnisse der SÖW seien mit Bedacht zu kommunizieren. Ihre Lücken müssten mit den VU, der GES und dem Monitoring geschlossen und die Ergebnisse allenfalls angepasst oder korrigiert und der Öffentlichkeit vorgestellt werden.

Henggart, Grüne SH, Grüne Weinland und zahlreiche Einzelpersonen erinnern an die starke Kritik mehrerer relevanter Akteurinnen und Akteure an der Methode und den Ergebnissen der SÖW. Die RK ZNO habe nur auf die Forderung einer Überarbeitung der Studie verzichtet, weil das BFE zugesichert habe, Differenzen und offene Fragen zur SÖW im Rahmen der VU in Etappe 3 zu behandeln. Hohentengen und Lottstetten sowie zwei Einzelpersonen erachten die für die SÖW gewählte Methodik als nicht zielführend und ungeeignet. Die RK NL habe dies auf Antrag ihrer FG SÖW festgestellt. Dachsen und Henggart begrüssen, dass das BFE in allen Standortregionen eine SÖW für den Standortvergleich erarbeiten liess.

Die grenznahen Landkreise, mehrere Gemeinden und Organisationen¹³³ sowie zahlreiche Einzelpersonen unterstützen die Stellungnahme der Landesregierung Baden-Württemberg vom Dezember 2014, wonach der SÖW ohne Einbezug möglicher nuklearer Auswirkungen ein wesentlicher Effekt fehle. Die ausgewiesenen ökologischen Auswirkungen würden somit mit einem Industriebetrieb gleichgesetzt, obwohl das gTL von der Bevölkerung als nukleare Anlage wahrgenommen werde. Lediglich bei den Wirtschaftsindikatoren sei die gesamte Standortregion inkl. der deutschen Seite betrachtet worden. Bei den Umwelt- und Gesellschaftsindikatoren hätten die lokalen Auswirkungen im Vordergrund gestanden. Sie erwarten, dass diese Studien in Etappe 3 vertieft werden, indem der Betrachtungsraum deutlich vergrössert¹³⁴ und mögliche nukleare Wirkungen mitberücksichtigt würden. Dabei seien auch Auswirkungen auf Image und Tourismus zu untersuchen. Albbruck und Stadt Laufenburg (Baden) fordern eine entsprechende Vertiefung der SÖW – eine Einzelperson fordert eine Neuauflage. Einzelpersonen vermissen Aussagen zu Auswirkungen auf Landschaft und Umwelt auf deutscher Seite.

Der RV HB kritisiert, dass die SÖW-Methodik weitgehend ohne Mitwirkung der RK konzipiert worden sei. Der Betrachtungsraum sei zu klein gewählt, Akzeptanz- und Imagefragen ausgeklammert und nur die OFA, nicht aber die NZA berücksichtigt worden. Daher hätten diese Studien die weichen Faktoren wie die Wahrnehmung eines gTL oder die empfundene Betroffenheit aufgrund der Risiken nicht thematisiert. Er unterstützt die Forderung des AdK nach einer grösseren Flexibilität des BFE zur Nachsteuerung bei sich abzeichnenden Defiziten und einer weitergehenden Reaktion und Integration der Erkenntnisse aus der GES bei der Konzeption des Monitorings sowie der VU in Etappe 3. Ausserdem müsse die Betrachtung sozialer, ökonomischer und ökologischer Auswirkungen losgelöst von der räumlichen Definition der Standortregionen erfolgen.

Die GLP Schweiz beurteilt die SÖW als hilfreichen Gradmesser für die Stimmung in den Standortregionen. Ihre Resultate könnten z. B. in die Abgeltungsverhandlungen einfliessen oder Hinweise zum Kommunikations- und Koordinationsbedarf mit der Region liefern. Als Grundlage für den Sicherheitsaspekt beim Standortentscheid sei sie aber untauglich. Böttstein, Villigen und eine Einzelperson sehen den Nutzen von Studien wie der SÖW kritisch: Die Zwilag als vergleichbare Anlage zeige keine Auswirkungen auf die Bevölkerungsentwicklung – andere Faktoren (Lage, Verkehrserschliessung, Schule oder Steuern) seien wichtiger.

Für die Grünen AG habe die Fokussierung auf quantitativ messbare Grössen zu absurden und v. a. unvollständigen Resultaten geführt. Gemäss mehreren Einzelpersonen seien die Ergebnisse der SÖW