Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2017/83: Etappe 2 des Sachplans geologische Tiefenlager · 202 Seiten

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Sachplan geologische Tiefenlager

positiven Zukunftssicht (KNSF, mehrere Einzelpersonen). Der Nachteil betreffe auch die dort ansässigen Unternehmen und deren Produkte. Mehrere Einzelpersonen und Unternehmen befürchten einen Schaden an Naturschutzgebieten und lokalen Produkten durch Imageverlust und Schadstoffe. Insbesondere Naturprodukte und biologische Lebensmittel bzw. entsprechende Labels seien diesbezüglich sensibel (ein Unternehmen, mehrere Einzelpersonen) und dürften Vermarktungsschwierigkeiten haben (BLHV). Zudem seien wirtschaftliche Schäden durch negative Presseberichte nicht zu verhindern (Unternehmen). Spätestens mit dem Beginn der Bauarbeiten seien negative Auswirkungen auf das Wohlbefinden und die Zufriedenheit der Wohnbevölkerung zu erwarten (Einzelperson). Die WRA glaubt, der grösste Imageschaden, welchen die Region allenfalls erleide, werde durch Unsicherheit und Angst fördernde Argumentationen ausgelöst. Dies laufe dem Anliegen, den sichersten Platz zu finden, entgegen. Unsicherheitsphasen im Prozess müssten angesichts solcher Imageschäden möglichst kurz gehalten werden.

Aspekte des Zusammenlebens, der Lebensqualität und der externen Wahrnehmung der Region seien eingehend zu untersuchen und die negativen jederzeit vollständig zu kompensieren (Küssaberg). Einzelpersonen ergänzen ein negatives Image bzgl. gesundheitlicher Risiken. Von zwei Einzelpersonen wird ein Wegzug von Bevölkerungsteilen oder Arbeitskräften befürchtet, da sich diese nicht einem Lagerbau und -betrieb aussetzen wollten bzw. solches sich nicht mit ihrem Heimatbegriff vereinbaren lasse. Für die Wegziehenden sei dies mit einem Wertverlust der Liegenschaft und Umzugskosten verbunden; für die Verbleibenden mit einer zusätzlichen Belastung durch Steuerausfälle. Zwei Einzelpersonen fordern die Entschädigung der Wertminderungen von Liegenschaften. Ebenso fordern sie Entschädigungen für betroffene Gemeinden oder generell finanzielle Ausgleichskonzepte auch auf deutschem Boden. Eine Einzelperson fordert die Solidarität der ganzen Schweiz mit der betroffenen Region.

Die Gemeinden Gottmadingen, Henggart und Remigen sowie mehrere Einzelpersonen befürchten im Zusammenhang mit der Standortsuche und Realisierung von gTL negative Auswirkungen im regionalen Tourismus, der lokalen Wirtschaft, der Wohnattraktivität, der Immobilien- und Grundstückpreise, des regionalen Images sowie der Gesundheit der Bevölkerung. Entsprechende Gegenmassnahmen und Entschädigungen werden gefordert. Mehrere Einzelpersonen fordern, die immer wieder versprochene Investitions- und Planungssicherheit für betroffene Grundbesitzer/innen verbindlich zu definieren. Eine Einzelperson erachtet ein Besucherzentrum bei der OFA für das Image der Region als nicht zuträglich.

Aus Sicht des Kantons SH hat die GES eine bedeutende Funktion im Gesamtverfahren und liefert wichtige Erkenntnisse zu Imagefragen und deren Auswirkungen. Sie erfasse Themenbereiche, welche nicht von der SÖW abgedeckt werden. Der Kanton SH fordert deshalb, die GES als festen Bestandteil des Sachplanverfahrens weiterzuführen und zu finanzieren. Dabei sei gemäss den Kantonen BS, SH und ZH zu definieren, wie die Erkenntnisse aus Studien in den weiteren Prozess und dessen Planung einfliessen. Damit würde laut dem Kanton BS das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Institutionen und Prozesse des SGT durch entsprechende Anpassungen im Sinne einer guten Governance verbessert.

Dachsen, Henggart, ZPW und mehrere Einzelpersonen begrüssen die Untersuchung von gesellschaftlichen Auswirkungen des Tiefenlagers mittels der GES, auch wenn dabei unklar sei, wie auf negative Auswirkungen reagiert werden könne. Zudem sollen die Erhebungen der GES nicht durch die Abgeltungsverhandlungen beeinflusst werden. Aus Sicht von Remigen und Hausen AG sowie einer Einzelperson soll der GES im Rahmen des Monitorings das nötige Gewicht beigemessen werden.

Der HEV Winterthur mahnt, bei gesellschaftlichen Untersuchungen darauf zu achten, durch die prominente Darstellung negativer Auswirkungen die Reputation einer Region nicht zu beeinträchtigen und Ängste zu schüren. Eine Einzelperson zieht im Zusammenhang mit Untersuchungen zu Gesellschaft und Wirtschaft einen Vergleich zur Zwilag und zu KKW, bei denen die sie keine negativen Auswirkungen auf Wirtschaft und Gesellschaft festgestellt habe.