Ergebnisbericht

Sachplan geologische Tiefenlager

Aus Sicht von Marthalen weist die Studie von Wüest & Partner von 2011 zu Wirkungen von Tiefenlagern auf regionale Immobilienmärkte grosse Mängel auf, weil der Siedlungsdruck in der Schweiz einen erheblichen Einfluss auf die Endergebnisse habe.

Würdigung

Die im Rahmen der GES in JO, NL und ZNO durchgeführten Bevölkerungsbefragungen inner- und ausserhalb der Standortregionen haben bisher keine negativen Auswirkungen der Tiefenlagerplanung auf deren Image feststellen können. Bei der Gegnerschaft wie auch Befürwortenden eines gTL wurde aber ein grosses Unverständnis für die jeweilige Haltung des anderen Lagers festgestellt. Im Rahmen des Monitorings soll die Entwicklung ab Etappe 3 laufend weiter beobachtet werden (sowohl durch eine Messung des Images als auch allfälliger wirtschaftlicher Auswirkungen), damit nötigenfalls rechtzeitig reagiert werden kann.¹³⁷ Die Resultate der GES wurden in allen RK, dem Beirat Entsorgung und der ESchT vorgestellt. Dabei wurde auch mit der Diskussion begonnen, wie den beobachteten Entwicklungen im Rahmen der Massnahmen zur gewünschten Entwicklung in der Standortregion begegnet werden könnte.

Eine vom Bund veranlasste Studie¹³⁸ zu möglichen Auswirkungen auf die regionalen Immobilienmärkte kam aufgrund von Analogieschlüssen zu vergleichbaren Anlagen (z. B. KKW) zum Ergebnis, dass es aufgrund eines gTL allenfalls an Standorten mit Sichtverbindung zu OFI zu Abwertungen von Immobilien im einstelligen Prozentbereich kommen könnte. Auch bei den Immobilien soll das Monitoring mithelfen, allfällige negative Effekte frühzeitig zu erkennen. Wenn dabei negative Entwicklungen beobachtet würden, müsste geprüft werden, ob und wie diesen mit Massnahmen zur gewünschten Entwicklung in der Standortregion begegnet werden kann.

3.4.8 Monitoring der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen

Der Kanton TG, die Gemeinden Diessenhofen und Neunforn sowie mehrere Einzelpersonen begrüssen, dass bereits in Etappe 2 Studien zu den wirtschaftlichen, ökologischen und gesellschaftlichen Auswirkungen durchgeführt wurden. Es sei auch wichtig und sinnvoll, dass das geplante Monitoring möglichst bald begonnen werde, um allfällige Auswirkungen frühzeitig zu erkennen und darauf reagieren zu können. Auch mehrere Organisationen¹³⁹ wünschen ein frühzeitiges Monitoring der möglichen Auswirkungen auf Image oder Grundstückpreise, welches Rücksicht auf die Regionen nimmt.

Der Kanton SH, zahlreiche Gemeinden, Organisationen¹⁴⁰ und mehreren Einzelpersonen unterstützen grundsätzlich die Durchführung eines Monitorings in den möglichen Standortregionen. Das Monitoring müsse im Verlauf des Verfahrens kritisch begleitet und die Methodik in einem iterativen Prozess verbessert werden. Das Monitoring dürfe allerdings nicht direkt als Instrument für die Begründung allfälliger Kompensationszahlungen verwendet werden. Der Kanton SH ergänzt, dass es dazu – wo nötig – durch