Ergebnisbericht

Sachplan geologische Tiefenlager

Wirkungsstudien ergänzt werden müsste. Allerdings sei die Erfassung der regionalen Entwicklung wichtig, um im Falle negativer Entwicklungen entsprechende Strategien und Massnahmen ergreifen zu können. Für solche Massnahmen müssten Abgeltungsgelder zur Verfügung stehen.

Der Kanton TG, zahlreiche Gemeinden, Organisationen¹⁴¹ sowie Einzelpersonen begrüssen, dass das Monitoring auch Teile der GES umfasst, geben aber gleichzeitig zu bedenken, es werde kaum möglich sein, quantitative Aussagen zu den Auswirkungen eines gTL in einer Region zu machen. Zur Versachlichung der politischen Diskussion sei gemäss den zahlreichen Gemeinden, Organisationen und Einzelpersonen ein Monitoring, welches keine Ursache-Wirkung-Beziehungen ergründen könne, nicht geeignet. Der HEV Winterthur fordert eine konsistente Kommunikation über die Entwicklungsmöglichkeiten einer Standortregion. Es müsse alles zur Stärkung des Images unternommen, bzw. alles andere vermieden werden (schlechte Presse, Angst- und Panikmache). Würenlingen bei der Zwilag zeige, dass es auch ohne Imageverluste gehe. Die ZPW fordert, das Monitoring insbesondere nach der Pilotphase unter Einbezug der RK, des Kantons und der ZPW zu evaluieren.

B90/Grüne Waldshut bezweifelt, dass es dem Monitoring gelinge könne, die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Aspekte sachlich darzustellen. Es bedürfe einer breit angelegten Gesellschaftsstudie mit Berücksichtigung breiter Bevölkerungsschichten beidseits der Grenze. Das Monitoring müsse auch die deutschen Grenzgemeinden umfassen. Die Grünen SH, die Grünen Weinland und mehrere Einzelpersonen verlangen, dass das Monitoring um das Thema Ökologie erweitert wird.

KKG und swissnuclear wollen für ein dereinstiges Monitoring sicherstellen, dass damit belastbare und aussagekräftige Resultate generiert werden. Zudem müsse geklärt werden, wie die Resultate allenfalls zu konkreten Massnahmen führen.

Marthalen bemängelt, weder hätten sich Bürger/innen zum Monitoring-System äussern können, noch sei es bisher vorgestellt oder eingeführt worden. Dies sei so rasch als möglich nachzuholen, wobei dies der Gemeinde keinen Aufwand verursachen dürfe. Ausserdem fragt sie, wie Betroffene Kompensationsmassnahmen einfordern könnten, wenn das Monitoring nicht für deren Begründung ausgelegt sei.

Die Infrastrukturgemeinden der Standortregionen, weitere Gemeinden¹⁴², Baden Regio, Brugg Regio, ZurzibietRegio und mehrere Einzelpersonen weisen auf die langfristige Ausrichtung des Monitorings hin. Es sei unklar, wer nach Abschluss des Sachplanverfahrens die Federführung für das Monitoring und für die vertieften Untersuchungen (VU) übernehme und wer für die Kosten aufkomme. Eine Einzelperson ergänzt, es brauche ausreichend Mittel, um die Versprechungen auch einzuhalten.

Zwei Einzelpersonen erwähnen, dass ein Monitoring für so lange Zeiträume unnötig sei. Eine weitere Einzelperson meint hingegen, dass das Monitoring ein exzellentes Instrument sei, welches in den Mittelpunkt der Kommunikationsbemühungen gestellt werden sollte. Das Monitoring dürfe nicht an der Staatsgrenze enden – alle Gemeinden im Umkreis müssten gleichbehandelt werden, bemerkt eine weitere Einzelperson. Gemäss einer nächsten Einzelperson müsse das Monitoring in einer um Gemeinden des regionalen Naturparks Schaffhausen und der Wohn- und Tourismusregion Schaffhausen erweiterten Region stattfinden. Die Kosten müssten von den Entsorgungspflichtigen übernommen werden. Ausserdem findet eine Einzelperson, dass die Beziehungen zwischen Abgeltungen und Monitoring darzustellen seien und noch eine Einzelperson schreibt, dass die jetzige Belastung von CO2, Feinstaub und Ozon in der Nähe der Kiesgrube beim Standortareal NL-2 gemessen werden müsse.