Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2017/89: Bundesgesetz über Vorläuferstoffe für explosionsfähige Stoffe · 42 Seiten

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Nitromethan

Brennstoff, Schmiermittel und Additive, Motorentreibstoff (Benzin + Diesel), Lösungsmittel (inkl. Entfetter, Verdünner, Abbeizer), Anstrichstoffe (inkl.

Farben, Lacke)

Salpetersäure

Laborchemikalien, Oberflächenbehandlung allgemein, Reinigungsmittel (sauer), Düngemittel, Hilfsmittel für Elektrobeschichtung

Kaliumchlorat

Biozidprodukte, Brennstoff, Brennstoff für Lampen und Feueranzünder

Kaliumperchlorat

Pyrotechnische Produkte

Natriumchlorat

Wasch- und Reinigungsmittel, Oberflächenbehandlung allgemein, Biozidprodukte, Bleichmittel, Laborchemikalien

Natriumperchlorat

Biozidprodukte, Anti-Kondensationsmittel, Stabilisatoren

Ammoniumnitrat

Düngemittel, Fotochemikalien, Laborchemikalien, Oberflächenbehandlung allgemein

3.3.2 Betroffene Produkte und Unternehmen

Schätzungsweise werden ca. 100 Produkte des Schweizer Marktes bei einer Abgabe an private Anwender der Registrierung unterliegen und einige 10‘000 Transaktionen pro Jahr betroffen sein. Lediglich für den Erwerb von rund 25 Produkten müssen private Anwender zusätzlich eine Bewilligung einholen.

Die Produkte, die der Registrierung oder der Genehmigung unterliegen, werden insbesondere von Apotheken und Drogerien vertrieben. Betroffen sind zudem zoologische Fachgeschäfte (Verkauf von Wasserstoffperoxid-Lösungen für die Aquaristik und für Teichanlagen).

Die Detailhandelsketten Aldi, Coop, Denner, Hornbach, Ikea, Jumbo, Landi Schweiz, Lidl, Manor, Migros, Spar und Volg führen nach eigenen Angaben keine Produkte im Standartsortiment, die nach dem vorliegenden Vorentwurf der Registrierung oder Genehmigung unterliegen. Wenn überhaupt, sind Kundenbestellungen solcher Produkte möglich, allerdings handelt es sich dabei um Ausnahmefälle und sehr geringe Mengen. Zusammenfassend kann davon ausgegangen werden, dass das Standardsortiment der Detailhandelsketten kaum von einer Abgabebeschränkung für Privatpersonen (Registrierung oder Kontrolle von Bewilligung) betroffen wäre. Damit spielt für diese Kategorie von Verkaufsstellen im Wesentlichen die Meldung von verdächtigen Transaktionen eine Rolle. Dies betrifft in erster Linie Baumärkte und Verkaufsstellen für die Landwirtschaft.