Erläuternder Bericht

den Partnerländern waren positiv und bestätigen die Zweckmässigkeit der strategischen Ausrichtung und des Konzepts des Erweiterungsbeitrags.

a. Erzielte Resultate

Der Erweiterungsbeitrag hatte zum Ziel, zum Abbau von wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten zwischen den Partnerländern und den EU-15 sowie innerhalb der Partnerländer beizutragen. In den verschiedenen Themenbereichen wurden relevante Beiträge zur Lösung von Problemen und zur Verbesserung der Lebensumstände einer Vielzahl von Menschen gemacht. Zudem dienen die Resultate vieler Projekte als Modellbeispiele für die Anwendung in anderen Landesteilen und für weiterführende System- und Politikreformen in den Partnerländern. Die Wirkungen des Erweiterungsbeitrags beim Abbau der Ungleichheiten lassen sich in den gesamtwirtschaftlichen Statistiken kaum nachweisen. In ihrer Gesamtheit tragen die Programme und Projekte des Erweiterungsbeitrags jedoch zum Abbau von Disparitäten in der erweiterten EU bei. Dies wird mit folgenden Beispielen illustriert.

In Polen, Tschechien, der Slowakei und Bulgarien wurden im Pflegebereich die Infrastruktur sowie Pflege- und Therapieformen verbessert. Erreicht wurden insbesondere die Integration von sozialen und medizinischen Dienstleistungen sowie die Verankerung von neuen Pflegeansätzen im Gesundheitswesen. Insbesondere wurden die Vorteile der ambulanten und häuslichen Pflege thematisiert. Als Resultat werden nun beispielsweise mehr ältere und behinderte Menschen in den eigenen vier Wänden betreut, wodurch sich ihre Lebensqualität verbessert hat. Die Arbeit an diesen Themen ist ein gemeinsames Anliegen der Partnerländer und der Schweiz, da manche Problemstellungen sehr ähnlich sind.

Um ihr Wachstums- und Beschäftigungspotenzial weiter auszuschöpfen, sind die Partnerländer bestrebt, die Bereiche Ausbildung, Forschung und Entwicklung zu stärken. Im Rahmen des Erweiterungsbeitrags wurden die Integration von Forschungsinstitutionen in die internationalen wissenschaftlichen Netzwerke verstärkt und die Forschungsgemeinschaft in den betreffenden Partnerländern gefördert. An den 88 gemeinsamen Forschungsprojekten zwischen der Schweiz und den Partnerländern waren über 1200 Forschende beteiligt. Die Projekte resultierten unter anderem in einer Vielzahl von Publikationen in internationalen Fachzeitschriften, 21 Patentanmeldungen und zahlreichen Forschungspartnerschaften, die auch heute noch selbständig weiterlaufen. Ausserdem hat das Stipendienprogramm Sciex 550 jüngeren Forschenden einen Forschungsaufenthalt in der Schweiz ermöglicht. Das Interesse in den Forschungskreisen an diesen Projekten war in der Schweiz und in den Partnerländern sehr gross.

Auch die Entwicklung der städtischen Infrastruktur im öffentlichen Verkehr ist in den EU-13 wichtig. In Bulgarien, Polen, Rumänien und Tschechien profitieren gegen 50 Millionen Fahrgäste pro Jahr von Massnahmen zum Ausbau des öffentlichen Verkehrs und zur Verbesserung der Servicequalität. Dank diesen Investitionen verringert sich auch der Ausstoss von Treibhausgasen.

Die Organisationen der Zivilgesellschaft sind wichtig für die gesellschaftliche Entwicklung. Die Schweiz hat zahlreiche Nichtregierungsorganisationen (NRO) gestärkt, indem deren Managementkapazitäten verbessert, die lokale Verankerung vertieft und die Vernetzung mit privaten und öffentlichen Institutionen ausgebaut wurden. Dadurch können die NRO Anliegen der Bevölkerung besser aufnehmen und vor lokalen und nationalen Behörden glaubwürdig und wirksam vertreten. So entwickelte sich beispielsweise in den baltischen Staaten bei der Erbringung von sozialen Dienstleistungen eine vertiefte partnerschaftliche