Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2018/26: Zweiter Schweizer Beitrag an ausgewählte EU-Staaten · 46 Seiten

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Zusammenarbeit zwischen Gemeinden und NRO. Dank Finanzierungen von Seiten der Gemeinden konnten lokal verankerte NRO ihre Dienste ausweiten und diese mit Freiwilligenarbeit ergänzen.

Eine umfassende Übersicht zu den Projekten und den erzielten Resultaten in jedem Land findet sich auf der Webseite .

b. Grundsätze der Zusammenarbeit

DEZA und SECO setzen zusammen mit den Partnerländern wichtige Grundsätze einer wirksamen internationalen Zusammenarbeit um. Dazu gehören die folgenden:

Der Erweiterungsbeitrag begegnet lokalen Bedürfnissen in den Partnerländern effizient und zielgerichtet mit individuellen Lösungsansätzen.

Beispiel Lettland: Infolge der Wirtschafts- und Finanzkrise schrumpfte die Wirtschaftsleistung des Landes 2009 um 18 Prozent. Die Arbeitslosenquote Lettlands stieg massiv an und betrug 2010 knapp 20 Prozent. Das Mikrokreditprogramm des Erweiterungsbeitrags in Lettland erleichterte Kleinstunternehmen und selbständig Erwerbenden den Zugang zu Krediten. Mit der Vergabe von über 1050 Mikrokrediten wurden rund 2600 Stellen geschaffen oder erhalten. Von den Krediten wurden 97,6 Prozent zurückbezahlt. Seit dem Abschluss im Januar 2015 wird der Fonds von der zuständigen lettischen Entwicklungsbank ALTUM weitergeführt. Durch weitere KMU-Finanzierungsprogramme in vier anderen Partnerländern wurden zusätzliche rund 4400 Arbeitsplätze geschaffen.

Der Erweiterungsbeitrag strebt nachhaltige und systemrelevante Lösungen an.

Beispiel Polen: Polen zählte bisher zu den verkehrstechnisch gefährlichsten Ländern Europas. Dank der Zusammenarbeit mit Schweizer Verkehrsexperten wurden Präventionsmassnahmen intensiviert und die strassenbauliche Sanierung gefährlicher Verkehrssituationen ermöglicht. Die Zusammenarbeit mit den Polizeibehörden wurde ergänzt durch politische Überzeugungsarbeit, was zu neuen gesetzlichen Bestimmungen und zur Verbesserung der Verkehrssicherheit führte. Kontrollen und Bussen wurden verschärft, Verkehrsberuhigungsmassnahmen gefördert und Grundlagen für die Opferhilfe geschaffen. Unter anderem dank diesen Massnahmen geht die Anzahl der Verkehrsunfälle und der Verkehrstoten seit Jahren kontinuierlich zurück.

Der Erweiterungsbeitrag wirkt komplementär zu den Kohäsionsbestrebungen der EU.

Beispiel Slowakei: Mit dem Beitritt zur EU musste die Slowakei die Richtlinien zum Abwassermanagement der EU erfüllen. Viele Haushalte waren noch nicht an ein Kanalisationssystem angeschlossen. Die Kohäsionspolitik unterstützte mittelgrosse und grosse Gemeinden im Abwassermanagement, nicht aber die vielen kleinen Gemeinden. Hier setzte der Erweiterungsbeitrag an und unterstützte acht kleine Gemeinden beim Auf- oder Ausbau ihres Kanalisationsnetzes und ihrer Kläranlagen. Heute sind in den acht unterstützten Gemeinden über 85 Prozent der Einwohner an das Abwassersystem angeschlossen (über 10 000 Personen in ca. 3400 Haushalten). Sie profitieren von besseren Dienstleistungen und Umweltbedingungen sowie von reduzierten Gesundheitsrisiken.

Der Erweiterungsbeitrag setzt auf Kontinuität und trägt auf diese Weise massgeblich zur Entwicklung von Schlüsselbereichen in den Partnerländern bei.

Beispiel Litauen: Dank der Schweizer Unterstützung haben sich die Bedingungen für Neugeborene und Mütter in Litauen erheblich verbessert. Die Säuglingssterblichkeit sank von durchschnittlich 16,5 von 1000 Säuglingen im Jahre 1992 auf 3,9 im Jahre 2014. Dies