Erläuternder Bericht

entspricht der Schweizer Säuglingssterblichkeitsrate. Die Schweiz hatte bereits in den Neunzigerjahren die medizinische Ausrüstung in litauischen Geburtenabteilungen finanziert. Im Rahmen des Erweiterungsbeitrags wurden 27 Spitäler mit modernen medizinischen Geräten ausgerüstet und über 2300 Pflegerinnen und Pfleger weitergebildet. Ergänzend wurden 24 Spitäler energieeffizient saniert und deren Energiebedarf teilweise auf erneuerbare Energiequellen umgestellt.

Der Erweiterungsbeitrag setzt sich für die Integration von Minderheiten und sozial Benachteiligten ein und strebt den Dialog mit lokalen Behörden an.

Beispiel Rumänien: Die Mehrheit der Roma-Gemeinschaften in Rumänien lebt in Armut und unter sehr schlechten Wohn- und Lebensbedingungen. Mangelnde Bildung und schlechte Gesundheit sind Ursachen für Arbeitslosigkeit. Mit dem Erweiterungsbeitrag wurde durch zusätzlichen Unterricht, ausserschulische Betreuung und vorschulische Erziehung die Integration von rund 6400 Kindern in das Schulsystem ermöglicht. Der Zugang zu Gesundheitsdienstleistungen und die Zusammenarbeit zwischen Initiativgruppen aus den Roma-Gemeinschaften und Gemeindevertretern wurde ebenfalls verbessert.

Der Erweiterungsbeitrag trägt zur Sicherheit auf dem europäischen Kontinent und im Schengen-Raum bei.

Beispiel Polen: Eine effiziente und funktionierende östliche Schengen Aussengrenze ist nicht nur für Polen und die EU wichtig, sondern auch für die Schweiz. Deshalb wurde mit dem Erweiterungsbeitrag die Ausstattung von polnischen Grenzposten und mobilen Grenzkontrolleinheiten sowie die Einrichtung eines Empfangszentrums für Migranten unterstützt. Dadurch wurde die Effizienz im Grenzmanagement und der Zollabwicklung verbessert. In ähnlicher Weise resultierte in Bulgarien, Estland, Rumänien, der Slowakei und der Tschechischen Republik die Zusammenarbeit mit den Schweizer Grenz-, Polizei- und Justizbehörden nicht nur in der Verbesserung des Grenzschutzes, sondern auch in der wirksameren Bekämpfung von Gewalttaten und Kriminalität.

c. Positive Wirkungen für die bilateralen Beziehungen

Die Erfahrungen und Resultate zeigen, dass der Erweiterungsbeitrag die bilateralen Beziehungen der Schweiz zu den Partnerländern und zur gesamten EU in politischer,

wirtschaftlicher und institutioneller Hinsicht gestärkt hat.

Politische Beziehungen: Die Projekte und Programme des Erweiterungsbeitrags haben in den EU-13 die Aufmerksamkeit für die Schweiz verstärkt. Die Sichtbarkeit wird gefördert, indem die Medien und die Öffentlichkeit über die Projekte und deren Resultate informiert werden. Auf politischer Ebene ergibt der Erweiterungsbeitrag zusätzliche Bezugspunkte zu Behörden auf nationaler und lokaler Ebene, die insbesondere von den Schweizer Botschaften vor Ort gepflegt werden. Bei ministeriellen Besuchen und in den politischen Konsultationen mit den betroffenen Ländern spielt der Erweiterungsbeitrag eine Rolle als bedeutendes Element in den bilateralen Beziehungen. Delegationen des Schweizer Parlaments haben in den letzten Jahren immer wieder Partnerländer des Erweiterungsbeitrags besucht.

Der Erweiterungsbeitrag findet in den Medien der Partnerländer eine beträchtliche Resonanz. Der solidarische Beitrag der Schweiz wurde vielerorts eingehend gewürdigt. Bei den politischen Entscheidungsträgern ist das Programm wohlbekannt. Die einzelnen Projekte fördern auch auf regionaler Ebene das Ansehen der Schweiz.