Vorlage

Ziff. 7 Abs. 2 und 3

7 Übergangsbestimmungen

²Das Verwendungsverbot von Ziffer 1.2 Absatz 2 gilt nicht für Holz, das mit Holzschutzmitteln behandelt worden ist, welche die in Ziffer 1.3 Absatz 1 Buchstabe a genannten Anforderungen nicht erfüllen, wenn das behandelte Holz bis zum 30. Juni 2005 abgegeben worden ist und bis zum 31. Dezember 2011 einer der folgenden Verwendungen zugeführt wird:

a. Gleisanlagen;

b. Hang- und Lawinenverbauungen ausserhalb von Wohnsiedlungen;

c. Lärmschutzwände ausserhalb von Wohnsiedlungen;

d. Weg- und Strassenbefestigungen ausserhalb von Wohnsiedlungen;

e. Sockelbereiche von Leitungsmasten;

f. andere Anlagen, die einen den Anlagen nach den Buchstaben a–e vergleichbaren Zweck haben und die ausserhalb von Wohnsiedlungen errichtet werden; das BAFU erlässt nach Anhörung der betroffenen Bundesämter für die Vollzugsbehörden Empfehlungen.

³Das Verwendungsverbot von Ziffer 1.2 Absatz 2 gilt zudem nicht für Holz, das mit Holzschutzmitteln behandelt worden ist, welche die in Ziffer 1.3 Absatz 1 Buchstabe a genannten Anforderungen erfüllen, wenn das behandelte Holz bis zum 1. Juni 2019 abgegeben worden ist und bis zum 1. Juni 2021 einer der folgenden Verwendungen zugeführt wird:

a. Hang- und Lawinenverbauungen ausserhalb von Wohnsiedlungen;

b. Lärmschutzwände ausserhalb von Wohnsiedlungen;

c. Weg- und Strassenbefestigungen ausserhalb von Wohnsiedlungen;

d. Sockelbereiche von Leitungsmasten;

e. andere Anlagen, die einen den Anlagen nach den Buchstaben a–d vergleichbaren Zweck haben und die ausserhalb von Wohnsiedlungen errichtet werden; das BAFU erlässt nach Anhörung der betroffenen Bundesämter für die Vollzugsbehörden Empfehlungen.