Ergebnisbericht

 Koordination mit dem STEP Schiene

Einige Konsultierte erwarten, dass weitergehende Überlegungen zur Entwicklung des Gesamtverkehrssystems angestellt und dokumentiert werden.

 Auseinandersetzung mit den Auswirkungen der intelligenten Mobilität

Einige Stellungnahmen weisen darauf hin, dass mit der Automatisierung der Fahrzeuge gewisse Erweiterungen möglicherweise nicht mehr notwendig sein werden und erwarten konkretere Aussagen zu den erwarteten Auswirkungen.

 Alternativen zum Kapazitätsausbau und Massnahmen zur Erhöhung der Fahrzeugauslas-

tung

Einige Konsultierte wünschen, dass mögliche Alternativen zur Kapazitätserweiterung des Nationalstrassennetzes konkreter dargelegt werden. Dies betrifft insbesondere Massnahmen des Verkehrsmanagements, Mobility Pricing und Vorhaben zur Verlagerung des Strassenverkehrs auf die Schiene.

In zahlreichen Stellungnahmen wird die Fahrzeugauslastung thematisiert. Die entsprechenden Vernehmlassungsteilnehmenden wünschen eine vertiefte Auseinandersetzung mit dieser Thematik und die Festlegung konkreter Massnahmen zur besseren Auslastung der Fahrzeuge.

 Berücksichtigung der NEB-Strecken

Zahlreiche Stellungnahmen bemängeln, dass die NEB-Strecken im STEP Nationalstrassen nicht berücksichtigt sind. Einige beantragen eine sofortige Berücksichtigung andere fordern dies im Hinblick auf die Fortschreibung des Programms in vier Jahren.

 Aussagen zu konkreten Massnahmen

Zahlreiche Kantone und betroffene Gemeinden fordern Aussagen zur Umsetzung konkreter Vorhaben, die neben den Erweiterungsprojekten des STEP Nationalstrassen in Planung sind. Es handelt sich hierbei vor allem um Anschlussvorhaben und um Pannenstreifenumnutzungs-Projekte.

 Berücksichtigung weiterer Projekte im STEP Nationalstrassen

Einige Kantone und die BPUK fordern, dass die Anschlussvorhaben ebenfalls Bestandteil des STEP Nationalstrassen sind. Mehrere Umweltverbände beantragen die Berücksichtigung der Pannenstreifenumnutzungs-Projekte.

 Berücksichtigung Güterverkehr und Auswirkungen des Projekts „Cargo Sous Terrain“

Der Schweizerische Gewerbeverband fordert, dass vertiefter auf den Güterverkehr eingegangen wird. Gemäss der BDP Schweiz sollte das Projekt „Cargo Sous Terrain“ Erwähnung finden und dessen Auswirkungen auf den Strassenverkehr bei der nächsten Fortschreibung berücksichtigt werden.

3.3. Zahlungsrahmen Nationalstrassen 2020–2023 für Betrieb, Unterhalt und Ausbau im Sinne von Anpassungen

Eine grosse Mehrheit erachtet die Aussagen zum Zahlungsrahmen als nachvollziehbar (28; u.a BDP Schweiz, CVP Schweiz, FDP.Die Liberalen Schweiz, Grüne Schweiz, Grünliberale Partei Schweiz, SP Schweiz, BPUK) oder macht hierzu keine Aussagen (37).

Einzelne Konsultierte erachten es als falsch, dass die Kosten für die NEB-Strecken separat ausgewiesen werden. Zahlreiche Kantone und die BPUK fordern, dass im Hinblick auf die Fortschreibung der Vorlage in vier Jahren auf eine Trennung zwischen den NEB-Strecken und den aktuellen Nationalstrassen verzichtet wird.

Für einige Vernehmlassungsteilnehmende sind die ausgewiesenen Mittel für die NEB-Strecken zu tief. Sie erkennen darin eine Ungleichbehandlung der NEB-Strecken gegenüber dem bestehenden Nationalstrassennetz und beantragen eine Erhöhung des Zahlungsrahmens.