Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2018/6: Vorlage zum Zahlungsrahmen Nationalstrassen 2020-2023 für den Betrieb und den Unterhalt sowie den Ausbau im Sinne von Anpassungen und zu den grösseren Vorhaben im Nationalstrassennetz sowie zum Ausbauschritt 2019 für die Nationalstrassen mit dem dazugehörenden Verpflichtungskredit · 101 Seiten
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Das Schweizer Stimmvolk hat sich am 28. Februar 2016 für den Bau einer 2. Röhre ohne Kapazitätserweiterung ausgesprochen. Der nächste Schritt liegt im Beschluss des entsprechenden Verpflichtungskredits durch die eidgenössischen Räte.
2.2.3 Benötigte finanzielle Mittel
Der Bundesrat beantragt der Bundesversammlung, 2,084 Milliarden Franken brutto (Kostenstand 2016, exkl. MWST und inkl. Kosten in der Höhe von 93 Millionen Franken, die durch Dritte getragen werden) für den Bau der 2. Röhre des Gotthard-Strassentunnels29 als Teil des Verpflichtungskredits für den Ausbauschritt 2019 und grössere Vorhaben zu beschliessen.
Die beantragten Mittel bestätigen somit die Zahlen, die der Bundesrat in der Botschaft vom 13. September 2013 zur Änderung des Bundesgesetzes über den Strassentransitverkehr im Alpengebiet30 und in den Erläuterungen zur Abstimmung aufgeführt hat.
2.2.4 Auswirkung der grösseren Vorhaben
Die Auswirkungen und der Nutzen der zweiten Röhre des Gotthard-Strassentunnels lassen sich wie folgt zusammenfassen:
Erhöhte Funktionalität, Sicherheit, Verträglichkeit und Verfügbarkeit
Obwohl der Gotthard-Strassentunnel bereits heute zu den sichersten Nationalstrassentunneln zählt, ermöglicht der Bau der zweiten Röhre in diesem Bereich eine weitere markante Verbesserung. Für jede Fahrtrichtung wird neu eine Röhre mit je einer Fahrspur und einem Pannenstreifen zur Verfügung stehen, womit beispielsweise Frontal- und Streifkollisionen praktisch verunmöglicht werden können.
Zudem verbessert die zweite Tunnelröhre die Verfügbarkeit der Gotthardroute nachhaltig. Bei Unfällen und anderen Ereignissen kann die betroffene Tunnelröhre gesperrt und in der anderen kurzfristig ein Gegenverkehrsregime eingerichtet werden.
In Bezug auf die Verträglichkeit ist vor allem die Situation während der Bau- und Sanierungsarbeiten relevant. Mit der gewählten Variante können die Auswirkungen auf ein Minimum reduziert und Ausweichverkehr grösstenteils verhindert werden.
Gesteigerter gesamtwirtschaftlicher Nutzen
Trotz der hohen Investitions- und Betriebskosten gewährleistet die zweite Tunnelröhre einen gesteigerten Gesamtnutzen, da die Investitionen einen bleibenden Mehrwert generieren (was bei den alternativen Lösungen ohne zweite Tunnelröhre nicht der Fall gewesen wäre). Der Nachteil, dass künftig zwei Tunnelröhren betrieben und unterhalten werden müssen, wird durch den Umstand mehr als aufgewogen,
29 Die Kosten beziehen sich ausschliesslich auf den Bau der zweiten Tunnelröhre. Die Aufwendungen für die Sanierung des bestehenden Tunnels sind nicht Bestandteil des Verpflichtungskredits.
30 BBI 2013 7315