Erläuternder Bericht

dass die zukünftigen Sanierungs- und Unterhaltsarbeiten kostengünstiger durchgeführt werden können.

Stärkung des Wirtschaftsstandorts

Mit dem Bau der zweiten Tunnelröhre wird der Wirtschaftsstandort Schweiz gestärkt und die Erschliessung der verschiedenen Landesteile bleibt auch dann gesichert, wenn auf und entlang der Nationalstrasseninfrastruktur Arbeiten durchgeführt werden müssen.

Keine Auswirkungen auf Verlagerungsziel

Die Sanierung des Gotthard-Strassentunnels mittels einer zweiten Tunnelröhre hat keine Auswirkungen auf das Verlagerungsziel. An diesem wird unverändert festgehalten und die Verlagerungspolitik wird wie bisher weitergeführt werden.

2.3 STEP Nationalstrassen

2.3.1 Aufbau und Funktionsweise

Erweiterungsprojekte in einem Programm zusammengefasst

Das STEP Nationalstrassen umfasst alle Erweiterungsprojekte, die notwendig sind, um die Funktionsfähigkeit der Nationalstrassen langfristig sicherzustellen. Dem STEP Nationalstrassen gehen umfassende Planungs- und Projektstudien voraus. Im Rahmen dieser Arbeiten werden auf Basis der Langfristperspektive (siehe auch Kapitel 2.3.3) die erforderlichen Kapazitätserweiterungen definiert und mit den betroffenen Stellen abgestimmt. Dem haushälterischen Umgang mit den verfügbaren finanziellen Mitteln wird dabei ein hohes Gewicht beigemessen, d.h. es wird darauf geachtet, dass sich die Erweiterungsprojekte auf das Notwendige beschränken und keine unverhältnismässigen Kosten verursachen. Eingang ins Programm finden jene Projekte, die nötig und volkswirtschaftlich sinnvoll sind.

Zuteilung zu Realisierungshorizonten

Sämtliche Projekte des STEP Nationalstrassen sind verschiedenen Realisierungshorizonten zugeteilt. Die aus aktueller Sicht prioritären und zweckmässigsten Projekte werden dem Realisierungshorizont 2030 zugewiesen. Basis für diese Zuteilung bilden die Ergebnisse einer umfassenden Bewertung der einzelnen Vorhaben.

Ausbauschritte und Verpflichtungskredite für genügend verbindliche Projekte

Sobald Projekte aus dem Realisierungshorizont 2030 einen bestimmten Planungsstand erreicht haben, werden sie in einen Ausbauschritt aufgenommen. Es handelt sich dabei um jene Projekte, die innerhalb der nächsten Berichtsperiode voraussichtlich Baureife erlangen werden. Die Projekte eines Ausbauschrittes werden in einem Bundesbeschluss als Paket zusammengefasst. Für die Realisierung dieser Projekte beantragt der Bundesrat jeweils den dafür erforderlichen Verpflichtungskredit.

Regelmässige Fortschreibung und Überprüfung der Realisierungshorizonte

Der Bundesrat schreibt das STEP Nationalstrassen in der Regel alle vier Jahre fort. Dabei informiert er über den Stand der Umsetzung der bereits verbindlich beschlos-