Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2018/6: Vorlage zum Zahlungsrahmen Nationalstrassen 2020-2023 für den Betrieb und den Unterhalt sowie den Ausbau im Sinne von Anpassungen und zu den grösseren Vorhaben im Nationalstrassennetz sowie zum Ausbauschritt 2019 für die Nationalstrassen mit dem dazugehörenden Verpflichtungskredit · 101 Seiten

Fedlex · Erläuternder Bericht · Seite 29Fedlex · Erläuternder Bericht

des Verkehrs ermöglicht. Aktuelle Beispiele dafür sind der Bau der zweiten Gotthardröhre oder der dritten Tunnelröhre am Belchen. Nicht darunter fallen Anpassungen der bestehenden Infrastrukturen, die im Rahmen der ordentlichen Erhaltungsplanung erfolgen;

− Kostenumfang: Ergänzend müssen solche Vorhaben einen substanziellen

Mittelbedarf nach sich ziehen. Isolierte Vorhaben müssen den eidgenössischen Räten separat zum Entscheid vorgelegt werden, wenn sie eine gewisse Kostenschwelle überschreiten und/oder einen grossen Anteil am Gesamtbedarf ausmachen. Das Kriterium ist nach Ansicht des Bundesrates erfüllt, wenn die Aufwendungen für die isolierte Anlage höher als 500 Millionen Franken sind oder wenn der durchschnittliche Mittelbedarf für ihre Realisierung pro Jahr mehr als 10 % des Gesamtbedarfs der Ausbauten im Sinne von Anpassungen darstellt;

− Politische Relevanz: Im Weiteren fällt eine isolierte Anlage unter ein grösse-

res Vorhaben, wenn ihre Realisierung politisch kontrovers diskutiert wird und/oder mit weitreichenden Auswirkungen auf die Bevölkerung, den Raum und die Umwelt verbunden ist.

2.2.2 Betroffene Vorhaben

Wie in nachfolgender Tabelle ersichtlich, erfüllt das Vorhaben 2. Röhre Gotthard-Strassentunnel alle Kriterien. Weitere Projekte, die den grösseren Vorhaben zugewiesen werden können, sind derzeit nicht absehbar.

Tabelle 8

Überblick über die grösseren Vorhaben

Vorhaben Art der Kosten und durch- Politische Relevanz Infrastruktur schnittlicher Anteil

am jährlichen Be-

darf für Ausbauten

im Sinne von An-

passungen

Zusätzliche Tunnel-

2. Röhre Gotthard- 2,084 Mrd. Franken

röhre zur Instandset- gegeben Strassentunnel > 23 %

zung der Bestehenden

Das Vorhaben umfasst den Bau einer zweiten Gotthardröhre östlich des bestehenden Tunnels. Es stellt sicher, dass auch während der Sanierung der bestehenden Tunnelröhre die am stärksten befahrene Strassenroute durch die Alpen immer geöffnet und verfügbar bleibt.

Die Bauarbeiten für die zweite Tunnelröhre dauern etwa sieben Jahre. Gemäss aktuellem Planungsstand soll die 2. Röhre im Jahr 2027 in Betrieb gehen. Anschliessend wird die bestehende Tunnelröhre saniert. Ab 2030 stehen beide Röhren zur Verfügung. Im Gesetz ist verankert, dass trotzdem immer nur eine Spur pro Richtung offen sein darf. Die Kapazität wird also nicht erhöht.