Ergebnisbericht

- die revidierte VISOS trägt der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu den Artikeln 5 und

6 NHG Rechnung;

- die revidierte VISOS setzt die Leistungen des Bundes im Bereich der Ortsbilder von

nationaler Bedeutung fest.

Die revidierte VISOS hat keine materiellrechtlichen Änderungen zur Folge. Sie findet nach ihrem Inkrafttreten auch auf die nach früherer VISOS inventarisierten Objekte Anwendung. Ziel der Revision ist es, die Rechtssicherheit für Kantone und Gemeinden zu erhöhen.

3. Vernehmlassungsverfahren

Am 30. November 2018 eröffnete das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) im Auftrag des Bundesrates die Vernehmlassung zur Totalrevision der VISOS. Zur Stellungnahme eingeladen wurden 92 Adressaten: die Kantone (im Folgenden: Kantone), die politischen Parteien (im Folgenden: Parteien), die Dachverbände der Gemeinden, der Städte, der Berggebiete und der Wirtschaft (im Folgenden: Dachverbände) sowie weitere interessierte Kreise und Organisationen (im Folgenden: Organisationen).

Am 28. Januar 2019 organisierte das BAK eine Informationsveranstaltung in Bern. Rund 70 Personen nahmen am Anlass teil.

Bis zum Ende der Vernehmlassungsfrist am 15. März 2019 gingen insgesamt 80 Antworten ein. 54 Stellungnahmen wurden von Vernehmlassungsadressaten eingereicht. 26 Stellungnahmen stammen von Dritten ( «Spontanantworten» ).

4. Ergebnisse im Überblick

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Politische Parteien 13 2 0 11

Dachverbände 11 6 0 1 14

Organisationen 41 46 26 29 15 11

Total Stellungnahmen 92 80 26 3 49 3 23 11

Die Vernehmlassung zur Totalrevision der VISOS ist auf grosses Interesse gestossen. Die generelle Beurteilung der Totalrevision lässt sich wie folgt zusammenfassen: Eine Mehrheit von 80 Rückmeldungen spricht sich deutlich für die Totalrevision der VISOS aus: 52 befürworten sie, 26 stehen dem Ansinnen ablehnend gegenüber. Dazu gibt es einen Verzicht auf eine Stellungnahme und einen anderwärtigen Antrag.