Erläuternder Bericht

Eidgenössisches Departement des Innern EDI

Bundesamt für Kultur BAK

30. November 2018

Verordnung über das Bundesinventar der

schützenswerten Ortsbilder der Schweiz

Totalrevision

Erläuterungen

1. Die Gründe für die Verordnungsrevision1

Der Bund ist gemäss Artikel 78 der Bundesverfassung (BV)² verpflichtet, bei der Erfüllung seiner Aufgaben Landschaften, Ortsbilder, geschichtliche Stätten sowie Natur- und Kulturdenkmäler zu schonen und zu erhalten, wenn das öffentliche Interesse es gebietet. Das Bundesgesetz vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (NHG)³ konkretisiert diese Verfassungsbestimmung. Artikel 5 verpflichtet den Bundesrat, nach Anhören der Kantone Inventare von Objekten von nationaler Bedeutung zu erstellen.

Gestützt auf Artikel 5 NHG erliess der Bundesrat am 9. September 1981 das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz von nationaler Bedeutung (ISOS) mit der zugehörigen Verordnung (VISOS)⁴. Seiner gesetzlichen Bestimmung entsprechend führt das ISOS die wertvollsten, landesweit bedeutenden Siedlungen der Schweiz auf und dokumentiert sie. Das ISOS stellt nichts unter Schutz und ist noch keine Planung, sondern eine Grundlage für die Planung. Als nationales Fachinventar bildet es das einzige schweizweite, nach einheitlichen Kriterien erstellte Instrument zur qualitativen Beurteilung von Ortsbildern und stellt somit eine bedeutende Grundlage zur qualitätsvollen Siedlungsentwicklung dar.

Der Bundesrat hat, gestützt auf den oben erwähnten Artikel, noch zwei weitere Inventare erlassen: das Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (vgl. die zugehörige VBLN vom 29. März 2017)⁵ und das Bundesinventar der