Vorlage

Verordnung AS ...

Art. 53 Anwesenheit und Mitwirkung der für die Ware verantwortlichen

Person

¹Die Proben werden wenn möglich in Anwesenheit der für die Ware verantwortlichen Person erhoben.

²Die Vollzugsbehörden können von der verantwortlichen Person Auskünfte, Belege und Unterlagen verlangen und sie verpflichten, bei der Probenahme mitzuwirken.

Art. 54 Abfüllung, Verpackung und Kennzeichnung

¹Können Proben nicht in unbeschädigten Originalpackungen genommen werden, so werden sie in geeignete Gefässe oder Packmaterialien abgefüllt oder verpackt.

²Jede Probe wird sogleich nach ihrer Entnahme eindeutig gekennzeichnet.

Art. 55 Probenahmerapport

¹Bei jeder Probenahme wird ein Probenahmerapport mit folgenden Angaben erstellt:

a. vollständiger Name und vollständige Adresse der für die Ware verantwortlichen Person;

b. Sach- und allfällige Fantasiebezeichnung der Ware;

c. Ort, Datum und Zeit der Probenahme;

d. Kennzeichnung der Probe;

e. Art des Verschlusses der Probe (Originalpackung, Siegel, Plombe);

f. tatsächliche oder geschätzte Warenmenge zum Zeitpunkt der Probenahme;

g. Ankaufs- oder Verkaufspreis;

h. Grund für die Probenahme.

²Ferner werden, soweit vorhanden, vermerkt:

a. weitere Angaben zur Identifizierung der Ware, wie Fabrikationscode, Charge, Marke, Abpack-, Anlieferungs- oder Haltbarkeitsdatum;

b. genaue Bezeichnung der Lieferantin (Herstellerin, Verteilerin, Importeurin);

c. bei Waren, die sich auf dem Transport befinden: die genaue Bezeichnung und Adresse der Empfängerin oder der Importeurin;

d. Angaben über die Lagerbedingungen;

e. allfällige die Ware betreffende Anpreisungen.

³Für besondere Probenahmen, wie Wasserproben, können vereinfachte Probenahmerapporte erstellt werden. Bei der Entnahme mehrerer Proben am selben Ort, wie an Sammelstellen, in Lagerhäusern oder bei Grossverteilern, können Sammelrapporte erstellt werden.

⁴Das BLV kann für Probenahmen bei der Ein-, Durch- oder Ausfuhr einen vereinfachten Probenahmerapport vorsehen.