Vorlage

Verordnung AS ...

Art. 41 Codierung der Sendung

¹Jede Sendung wird mit einem Code gekennzeichnet.

²Dieser Code ist auf das Dokument mit den Ergebnissen der Probenahme und der Analyse sowie auf das GGED zu übertragen.

³Jede einzelne Packung oder sonstige Verpackungseinheit der Sendung muss mit diesem Code gekennzeichnet sein.

⁴Enthält eine Verpackung mehrere kleine verpackte Einheiten, so kann die umhüllende Verpackung mit dem Code versehen werden.

Art. 42 Aufteilung einer Sendung

Sendungen dürfen erst aufgeteilt werden, wenn die Kontrollen nach Artikel 37 vollständig abgeschlossen sind und das GGED von der Vollzugsbehörde des Bundes ergänzt worden ist.

Art. 43 Freigabe einer Sendung

Die Sendungen dürfen aus lebensmittelrechtlicher Sicht erst definitiv freigegeben werden, wenn alle Kontrollen nach Artikel 37 durchgeführt worden sind und die Warenuntersuchung ein zufriedenstellendes Ergebnis erbracht hat.

Art. 44 Gebühren

¹Für die Verfügung von Massnahmen erhebt das BLV eine Gebühr nach Anhang 9.

²Für Sendungen, die ohne die erforderliche Voranmeldung eingeführt werden, wird für die Umtriebe eine Zusatzgebühr nach Anhang 9 erhoben.

3. Titel: Probenahmen und Analysen, Laboratorien und Referenzlaboratorien

1. Kapitel: Laboratorien

Art. 45 Anforderungen an die amtlichen Laboratorien

¹Die zuständigen Behörden betreiben oder beauftragen Laboratorien als amtliche Laboratorien, die:

a. über die Fachkompetenz, Ausrüstung und Infrastruktur verfügen, die notwendig sind, um Proben zu analysieren oder zu testen oder um Diagnosen zu stellen;

b. über eine ausreichende Zahl angemessen qualifizierter, geschulter und erfahrener Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verfügen;

c. gewährleisten, dass sie die ihnen als amtliche Laboratorien übertragenen Aufgaben unparteiisch wahrnehmen, und in Bezug auf die Ausübung ihrer