Vorlage

Verordnung über Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände AS …

Art. 38 Abs. 2 und 3

²Das BLV kann nicht zugelassene gesundheitsbezogene Angaben im Einzelfall bewilligen, wenn:

a. anhand allgemein anerkannter wissenschaftlicher Daten und Informationen der Nachweis erbracht werden kann, dass der Nährstoff, die andere Substanz, das Lebensmittel oder die Lebensmittelkategorie die angegebenen Eigenschaften aufweist; und

b. die Konsumentinnen und Konsumenten durch die Angabe nicht über die Eigenschaften des Nährstoffs, der anderen Substanz, des Lebensmittels oder der Lebensmittelkategorie getäuscht werden.

³Das EDI legt die übrigen Bestimmungen über das Bewilligungsverfahren fest. Artikel 3 gilt für dieses Verfahren nicht.

Art. 39 Abs. 2 Bst. a und d

²In jedem Fall sind schriftlich anzugeben:

a. bei Fleisch domestizierter Huftiere, von Hausgeflügel, Laufvögeln und bei Fisch: die Herkunft des zur Lebensmittelgewinnung verwendeten Tieres;

d. bei Lebensmitteln, die nach Artikel 2 Absatz 1 Ziffer 11 nicht als vorverpackt gelten und die aufgrund des Risikos der Vermehrung pathogener Mikroorganismen oder der Bildung von Toxinen kühl gehalten werden müssen: das Verbrauchsdatum.

Art. 40 Zwischenhandel

Im Zwischenhandel müssen die Angaben so gehalten sein, dass die Lebensmittel gesetzeskonform zusammengesetzt und gekennzeichnet werden können.

Art. 48 Abs. 2

²Nicht als Bedarfsgegenstände gelten Materialien und Gegenstände, die als Antiquität abgeben werden

Art. 81 Abs. 3

³Das EDI kann bestimmte Analyse- und Probenahmeverfahren für verbindlich erklären.