Ergebnisbericht

2 Vernehmlassungsverfahren

Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) hat vom 15. Mai 2019 bis am 5. September 2019 eine Vernehmlassung zur Totalrevision der Medizinprodukteverordnung und einer neuen Verordnung über klinische Versuche mit Medizinprodukten (neue Medizinprodukte-Regulierung) durchgeführt.

Begrüsst wurden die Kantone, die in der Bundesversammlung vertretenen politischen Parteien, die gesamtschweizerischen Dachverbände der Gemeinden, Städte, Berggebiete und der Wirtschaft sowie weitere Organisationen und interessierte Kreise.

Das Vernehmlassungsverfahren wurde elektronisch durchgeführt. Alle Dokumente wurden auf der Internetseite der Bundeskanzlei und des Bundesamts für Gesundheit (BAG) veröffentlicht⁶. Im vorliegenden Bericht werden die Ergebnisse der Vernehmlassung zusammengefasst dargestellt.

3 Eingegangene Stellungnahmen

Insgesamt sind 100 Rückmeldungen eingegangen, wobei 12 davon (UR, SZ, der SAV, Switzerland

Innovation, Heilbäder, die SGP, der SNF, der SSV, imad, die QUALAB, die SKS und die MTK) auf

eine Stellungnahme verzichtet haben⁷. Der SAV weist darauf hin, dass dies in den Zuständigkeitsbereich von economiesuisse falle. Die QUALAB verweist auf die Antworten ihrer Vertragspartner (FMH, FAMH, H+, pharmaSuisse, Santésuisse, MTK).

24 Kantone, sowie die GDK, die VKZS und die KAV haben sich am Vernehmlassungsverfahren beteiligt. Von den 13 einbezogenen politischen Parteien haben zwei (SP und SVP) Stellung genommen.

Die Originalstellungnahmen sind einsehbar unter: www.admin.ch > Bundesrecht > Vernehmlassungen > Abgeschlossene Vernehmlassungen > 2019 > EDI > Totalrevision der Medizinprodukteverordnung und Verordnung über klinische Versuche mit Medizinprodukten (neue Medizinprodukte-Regulierung) > Stellungnahmen

Übersicht

Eingegangene Rückmeldungen Total Total

Kategorie Verzicht auf eingegangene Stellung- Stellungnahmen Rückmelbe-

Stellung- nahmen Begrüsste nicht Begrüsste dungen

grüsst

nahme

Kantone, Fürstentum Liechtenstein, 31 2 27 -29

Konferenz der Kantonsregierungen,

GDK, VKZS und KAV

In der Bundesversammlung vertretene 13 0 2 -2

politische Parteien Gesamtschweizerische Dachverbände 11 2 2 -4

Organisationen und interessierte 281 8 42 1565

Kreise Total 336 12 73 15100