Ergebnisbericht

f. Arbeitsgruppe iS «Staatsgarantie für Museen» schaffen?

EDK und mehrere Kantone (BS, GR, NW, SG, UR, VD und ZH) sowie SSV, VSK und verschiedene Einzelmuseen bedauern, dass der Bund auch künftig keine «Staatsgarantie für Museen» vorsieht. Es wird die Einsetzung einer Arbeitsgruppe gefordert, welche verschiedene Modelle einer «Staatsgarantie für Museen» prüft.

g. Projekt «Angemessene Entschädigung der Kulturschaffenden»

Die Stellungnahmen der Vernehmlassungsteilnehmer zum Thema der angemessenen Entschädigung für Kunstschaffende sind weitgehend positiv ausgefallen (visarte, SKK, KBK, EDK, Suisseculture, SSFV, CS, Agile, IG, CORODIS, FC, SKKV, SBMV, KBM, Petzi, EOV, SMV, IGA, GSFA, AVK, DS, EC, HR, Promo, KhG, SBV-VBO, ARF, Baden, Lausanne). Der dringende Handlungsbedarf zur Verbesserung der prekären Situation von Kunstschaffenden wird allgemein anerkannt. Jedoch gibt es aufgrund der Komplexität der Thematik und der unterschiedlichen Perspektiven Bedarf nach präziser Klärung der konkreten Massnahmen. Ebenfalls gibt es seitens der ausstellenden Institutionen (v. a. Museen) ein gewisses Unverständnis für die Forderung nach angemessener Entschädigung für Kunstschaffende. Die verschiedenen Verbände wie auch einzelne Institutionen (VMS/ICOM, VSIZK, KMB, KMT, PasquArt, FS, m’, MHK, KhF, KMB-ZPK, VSK, artos, AVK, mmBE) äussern zudem den Wunsch nach Zusammenarbeit bei der Erarbeitung der Massnahmen.

h. Medienpolitik als Teil der Kulturpolitik und Unterstützung der Kulturberichterstattung

Verschiedene Kulturverbände und Mediengewerkschaften beklagen den Bedeutungsverlust klassischer Medien und den damit verbundenen Einbruch der Kulturberichterstattung. Es wird verlangt, dass der Bund verstärkte Anstrengungen zu deren finanziellen Unterstützung unternimmt: Cultura, AGVK, t., SON, imp, SSM.

i. Auswirkung auf Kantone und Gemeinden

Kapitel 5.2 der Vernehmlassungsvorlage («Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete») hält fest, dass diese keine finanziellen oder personellen Auswirkungen auf die Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete zur Folge hat.

EDK und SSV weisen diese Aussagen in der pauschalisierten Art zurück. Sie machen geltend, verschiedene Massnahmen des Bundes könnten auch bei den Kantonen und Städten zu Mehrausgaben führen.