Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2019/42: Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2021-2024 (Kulturbotschaft) · 34 Seiten
Fedlex · Ergebnisbericht · Seite 4Fedlex · Ergebnisbericht
2.3 Kernthemen und Beurteilungsmethode
Die Stellungnahmen werden im vorliegenden Bericht nach sechs Kernthemen gruppiert. Die Gruppierung entspricht dem Fragekatalog zur Vernehmlassung2:
1. Umsetzung der Kulturbotschaft 2016–2020
2. Handlungsachsen der Kulturpolitik des Bundes
3. Weiterentwicklung von Massnahmen
4. Revision Filmgesetz
5. Weitere Gesetzesanpassungen
6. Finanzmittel zur Umsetzung der Kulturbotschaft 2021–2024
In Ziffer 7 («Weitere Themenbereiche») findet sich eine Auswahl der wichtigsten zusätzlichen Rückmeldungen aus der Vernehmlassung.
Die Beurteilung der Vernehmlassungsantworten erfolgte nach den folgenden Grundsätzen:
Die Stellungnahmen wurden in Bezug auf die Kernthemen 1–5 einer der folgenden drei Bewertungskategorien zugeordnet:
a. Grundsätzliche Zustimmung
b. Grosse Vorbehalte
c. Ablehnung
Kernthema 6 (Finanzen) wurde in Zustimmung/Mehrmittel/Mittelkürzung gegliedert.
Es haben sich nicht alle Vernehmlassungsteilnehmer zu allen Kernthemen geäussert. Wo sich Teilnehmer nicht explizit äusserten, wurde keine Zuordnung vorgenommen und insbesondere nicht von einer grundsätzlichen Zustimmung ausgegangen.
Wurde neben eigenen Aussagen auf eine oder mehrere andere Stellungnahmen verwiesen, so sind in der Auswertung grundsätzlich nur die eigenen Aussagen berücksichtigt und nicht sämtliche Punkte aus den Verweisobjekten.
In der Zusammenfassung der Ergebnisse (Tabellen) sind alle Stellungnahmen ohne Gewichtung gleichwertig berücksichtigt. Die Detailauswertung zu den Kernthemen enthält eine Auswahl aller Stellungnahmen.
3. Zusammenfassung der Ergebnisse
In Bezug auf die sechs Kernthemen lässt sich das Ergebnis der Vernehmlassung wie folgt zusammenfassen:
- Die Umsetzung der Kulturbotschaft 2016–2020 wird allgemein positiv beurteilt. Vereinzelt werden
die während der laufenden Periode erfolgten Finanzkürzungen kritisiert.
- Die geplante Beibehaltung der drei Handlungsachsen der Kulturpolitik des Bundes wird breit be-
grüsst. Es wird betont, dass Kontinuität und Verlässlichkeit zum aktuellen Zeitpunkt wichtig seien. Der ergänzende Akzent auf die Digitalisierung wird von praktisch allen Teilnehmern ebenfalls begrüsst.
- Die zwölf Massnahmen zur Weiterentwicklung der Kulturpolitik des Bundes werden überwiegend
positiv beurteilt. Zu einzelnen Massnahmen gibt es kritische Äusserungen respektive Anpassungsvorschläge (vgl. im Einzelnen Ziff. 4.3 nachfolgend).
2 Abrufbar unter: www.bk.admin.ch > Bundesrecht > Vernehmlassungen > Abgeschlossene Vernehmlassungen > 2019