Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2019/42: Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2021-2024 (Kulturbotschaft) · 34 Seiten
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Mehrere Kantone empfehlen eine Stärkung des Austauschs im Rahmen der beruflichen Grundausbildung (Lernende) und schlagen eine Aufnahme der Projekte Swissmobility und xchange durch Movetia im Hinblick auf deren nationale Ausweitung vor: LU, GR, TI, NE, FH.
GR, TI, PGI und FH sind der Auffassung, dass die italienisch- und rätoromanischsprachigen Minderheiten bei den Austauschen besonders berücksichtigt werden sollen.
f. Schweizerschulen im Ausland
Inhalt des Kernthemas: Die Schweizerschule in Peking wurde im 2017 durch den Bundesrat provisorisch anerkannt. In der Aufbauphase bis Ende 2020 kann das BAK die Finanzhilfe an diese neue Schweizerschule aus dem bestehenden Kredit finanzieren. Mit der geplanten definitiven Anerkennung der Schweizerschule in Peking benötigt das BAK Mehrmittel. Im Weiteren soll die Anstellung der Schweizer Lehrkräfte an den Schweizerschulen im Ausland neu über eine öffentlich-rechtliche Anstalt des Bundes erfolgen. Für den Betrieb der Anstalt sind Mehrmittel erforderlich.
Grundsätzliche Zustimmung Grosse Vorbehalte Ablehnung
Kantone AG, AI, AR, BE, BL, BS, FR, GE,
GL, GR, JU, LU, NE, NW, OW, SH,
SG, SO, SZ, TG, TI UR, VD, VS ZG,
ZH
Politische Parteien BDP, GPS, SP, CVP
Wirtschaftsverbände
Dachverbände der Ge- SSV
meinden, Städte und Berg-
gebiete
Interessierte Kreise und EDK, ES, ASO
Organisationen
Das Ziel der Anstellung der Schweizer Lehrkräfte an den Schweizerschulen im Ausland über eine öffentlich-rechtliche Organisation des Bundes wurde in der Vernehmlassung von allen Teilnehmenden, die sich dazu explizit äusserten, unterstützt.
In Bezug auf die konkrete Ausgestaltung der Organisation plädiert ES für die Beibehaltung möglichst grosser Entscheidungsspielräume bei den Schweizerschulen im Ausland.
SG und GR sind der Auffassung, dass nur öffentliche Schulen durch öffentliche Mittel unterstützt werden sollen. Diesbezüglich fordert ES Kriterien für die Zusammenarbeit mit gewinnorientierten Schulen (Ausbildung des Personals, Lehrpläne, Governance).
Verschiedene Teilnehmer weisen darauf hin, dass die Schweizerschulen im Ausland zusätzliche Finanzmittel benötigen: Zahlreiche Kantone, EDK, ASO und ES (vgl. auch Ziff. 4.6 nachfolgend).
g. Halteplätze für Jenische, Sinti und Roma
Inhalt des Kernthemas: Der Aktionsplan «Jenische, Sinti und Roma» aus dem Jahre 2016 hält insbesondere fest, dass zur Verbesserung der Situation der fahrenden Minderheiten in der Schweiz zusätzliche Halteplätze notwendig sind. Die Erstellung dieser Plätze soll durch Beiträge des Bundes unterstützt werden.
Grundsätzliche Zustimmung Grosse Vorbehalte Ablehnung
Kantone BE, NE
Politische Parteien