Erläuternder Bericht

Referenz/Aktenzeichen: COO.2180.101.7.525802 / 316.1/2015/00001

DieIDP Antrag SEM BRA EJPD Adaptations de la loi fédérale sur les étrangers (LEtr) "paquet Überprüfungsregeln dienen dazu, die Personen herauszusuchen, die eine Gefährdung

für die Sicherheit und die öffentliche Gesundheit im Schengen-Raum bzw. ein Migrationsrisikolégislatif LEtr". Ouverture de la procédure de consultation

darstellen. Diese Regeln werden von der Europäischen Kommission festgelegt und durch die ETIAS-Zentralstelle umgesetzt. Die spezifischen Risikoindikatoren können aus einer Kombination von gewissen Elementen wie Altersgruppe, Staatsangehörigkeit, Wohnsitz, Beruf usw. bestehen (Art. 33 Verordnung [EU] 2018/1240).

Weiter enthält das ETIAS eine Überwachungsliste. Diese besteht aus Daten von Personen, die einer terroristischen oder anderen schweren Straftat oder der Beteiligung an einer solchen verdächtigt werden oder in deren Fall auf der Grundlage einer Gesamtbeurteilung der Person faktische Anhaltspunkte oder hinreichende Gründe für die Annahme vorliegen, dass sie eine terroristische Straftat oder andere Straftaten begehen (Art. 34 Verordnung [EU] 2018/1240). Die Daten werden entweder von Europol oder von den Schengen-Staaten nach vorgängiger Überprüfung in die ETIAS-Überwachungsliste eingegeben. In der Schweiz sollen das fedpol und der NDB Daten in die Überwachungsliste eintragen können. Besteht bereits eine Ausschreibung im SIS, wird dieser Vorrang eingeräumt und die Daten werden nicht in die ETIAS- Überwachungsliste aufgenommen. Die in der ETIAS-Überwachungsliste aufgenommenen Daten werden regelmässig durch die eintragende Behörde auf ihre Richtigkeit hin überprüft (Art. 35 Abs. 3 und 5 Verordnung [EU] 2018/1240).

Werden im Rahmen dieser automatisierten Bearbeitung Treffer festgestellt, werden diese an die ETIAS-Zentralstelle weitergeleitet, welche die Richtigkeit der mitgeteilten Angaben und die ermittelten Ausschreibungen manuell überprüft.

Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller können über die ETIAS-Website oder über die mobile Anwendung den Status der Bearbeitung ihres Gesuchs sowie die verbleibende Gültigkeitsdauer und den Status einer bestehenden Reisegenehmigung (gültig, verweigert, annulliert oder aufgehoben) überprüfen (Art. 31 Verordnung [EU] 2018/1240).

Schritt 3: Überprüfung durch die ETIAS-Zentralstelle bei einem Treffer in den ande-

ren Informationssystemen, der ETIAS-Überwachungsliste und der ETIAS-

Überwachungsregeln

Die ETIAS-Zentralstelle ist bei der Europäischen Grenz- und Küstenwache angesiedelt und ist 24 Stunden am Tag und sieben Tage in der Woche im Einsatz (Art. 7 Abs. 1 und 2 Verordnung [EU] 2018/1240).

Im Falle eines Treffers bei der automatisierten Prüfung wird der Gesuchsdatensatz an die ETIAS-Zentralstelle weitergeleitet, die ihn innerhalb von zwölf Stunden überprüft, um den Treffer zu verifizieren oder Zweifel an der Identität des Gesuchstellers auszuräumen (Art. 22 Abs. 6 Verordnung [EU] 2018/1240).

Ergibt der manuelle Abgleich keine Übereinstimmungen und wird dadurch der Treffer nicht bestätigt, da beispielsweise eine Verwechslung vorliegt, wird das Gesuch genehmigt. Wird der Treffer bestätigt oder bestehen weiterhin Zweifel an der Identität des Gesuchstellers, wird das Gesuch an die zuständige nationale ETIAS-Stelle weitergeleitet.

Bei einem SIS-Treffer bei einer Vermisstenausschreibung, bei einer Ausschreibung einer Person, die im Hinblick auf ihre Teilnahme an einem Gerichtsverfahren gesucht wird, oder bei einer Personenausschreibung zum Zweck der verdeckten oder der gezielten Kontrolle kann