Erläuternder Bericht

 das Europäische Suchportal (European Search Portal, nachfolgend „ESP“), das

es den zuständigen Behörden erlaubt, mittels einer Abfrage gleichzeitig mehrere EU-Informationssysteme zu konsultieren;

 der gemeinsame Dienst für den Abgleich biometrischer Daten (shared Biomet-

ric Matching Service, nachfolgend „sBMS“), der die systemübergreifende Abfrage mehrerer EU-Informationssysteme mittels biometrischer Daten möglich macht;

 der gemeinsame Speicher für Identitätsdaten (Common Identity Repository,

nachfolgend „CIR“), der die Identitätsdaten (bspw. Name und Geburtsdatum), die Daten zu Reisedokumenten und die biometrischen Daten von Drittstaatenangehörigen enthält und deren Identifizierung erleichtert; und

 der Detektor für Mehrfachidentitäten (Multiple Identity Detector, nachfolgend

„MID“) der Zusammenhänge zwischen neuen und bestehenden Daten in verschiedenen EU-Informationssystemen aufdeckt und so zur Bekämpfung von Identitätsbetrug beiträgt.

Betroffen von den EU-Interoperabilitätsverordnungen sind die folgenden EU-Informationssysteme und Datenbanken:

 das Schengener Informationssystem (SIS), welches Informationen zu gesuchten

oder vermissten Personen sowie gesuchten Fahrzeugen und Sachen enthält und in welchem Einreiseverbote und künftig auch Rückkehrentscheide ausgeschrieben werden;

 das Visa-Informationssystem (VIS), welches die Informationen zu den Schen-

gen-Visa enthält;

 Eurodac, die zentrale Datenbank für Fingerabdrücke von Asylsuchenden und

Personen, die bei der illegalen Einreise aufgegriffen werden;

 das Europäische Strafregisterinformationssystem für Drittstaatsangehörige

(ECRIS-TCN), ein elektronisches System für Strafregisterauskünfte zwischen den EU-Staaten;

 das Einreise-/Ausreisesystem (EES), in welchem künftig die Angaben zu Ein-

und Ausreisen von Drittstaatsangehörigen, die für einen Aufenthalt von höchstens 90 Tagen je Zeitraum von 180 Tagen in den Schengen-Raum einreisen sowie die Einreiseverweigerungen erfasst werden;

 das Europäische Reiseinformations- und -genehmigungssystem (ETIAS), durch

welches visumsbefreite Drittstaatsangehörige in Zukunft eine Reisegenehmigung beantragen müssen, bevor sie in den Schengen-Raum einreisen;

 die Europol-Daten; und

 die Interpol Datenbanken für gestohlene und verlorene Reisedokumente (Stolen

and Lost Travel Documents, nachfolgend „SLTD“) und jene zur Erfassung von Ausschreibungen zugeordneten Reisedokumenten (Travel Documents Associated with Notices, nachfolgend „TDAWN“).

Die Schweiz beteiligt sich an den Informationssystemen SIS, VIS, Eurodac, EES und ETIAS, welche alle Teil des Schengen-Besitzstandes sind. Die EES-Verordnung und die ETIAS-Verordnung wurden der Schweiz 2018 als Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstandes notifiziert. Bis November 2020 hat die Schweiz auch die