Erläuternder Bericht

komponenten durch die EU vorgesehen. Ende 2019 werden die ersten Durchführungsrechtsakte der EU zur Interoperabilität erwartet, womit für fedpol und das SEM mehr Details zur Umsetzung bekannt werden. Die aktuell veranschlagten Projektkosten basieren auf Schätzungen zum voraussichtlichen Aufwand.

In der Projektphase werden die nachfolgenden Auswirkungen erwartet:

Die Kosten für die Interoperabilitäts-Projekte von fedpol und SEM belaufen sich geschätzt auf 21.6 Millionen für den gesamten Zeitraum, respektive 14.1 Millionen für die Jahre 2020-2022. Die Finanzierung erfolgt über einen neuen Verpflichtungskredit zur Weiterentwicklung des Schengen/Dublin-Besitzstands, der über das Programm des GS-EJPD geführt wird. Die Botschaft zum Verpflichtungskredit wurde vom Bundesrat am 4. September 2019 ans Parlament überwiesen. Das Programm wird als IKT-Schlüsselprojekt geführt. Der Mittelbedarf für die Jahre 2020-2022 von 14.1 Millionen Franken fällt in die erste Tranche des Verpflichtungskredits und wird durch vom Bundesrat zugewiesene zentrale IKT-Mittel und über Eigenleistungen der betroffenen Ämter gedeckt.

Kosten To-

2020 2021 2022 2023 2024 2025

Interoperabilitäts-Projekte tal

Interoperabilität fedpol 11.3 2.9 3.1 1.4 1.5 1.2 1.2

Interoperabilität SEM 8.3 2.1 2.2 2.4 1.2 0.2 0.2

IOP Weiterentwicklung (SEM) 2.0 1.0 1.0

Total 21.6 5.0 5.3 3.8 2.7 2.4 2.4

Die Beträge entsprechen den Kosten aus der Botschaft zu einem Verpflichtungskredit zur Weiterentwicklung des Schengen/Dublin-Besitzstands, welche der Bundesrat am 4. September 2019 dem Parlament überwiesen hat.

Für fedpol verursacht die Umsetzung der Projektphase zwischen 2020 und 2023 voraussichtlich einen personellen Aufwand von 2800 Personentagen spezialisierte Ressourcen. Das SEM rechnet für dieselbe Zeitspanne mit 3960 Personentagen. Die entsprechenden personellen Mittel werden intern kompensiert. Die benötigten Ressourcen gemäss dieser Schätzung wurden dem ISC im August 2019 gemeldet. Nach vertiefter Analyse der Anforderungen durch das ISC können sich noch Anpassungen ergeben.

6.1.2 Anwendungs-, Betriebs- und Weiterentwicklungskosten für fedpol und SEM

Durch die Interoperabilität erhalten die zuständigen Behörden in Zukunft mehr Informationen. Es wird zu mehr Hits kommen, was wiederum zu mehr Fällen führen wird. Dadurch wird sich die Sicherheit im Schengen-Raum stark verbessern. Durch das erhöhte Fallaufkommen nimmt jedoch auch der Bearbeitungsaufwand zu. Auch kommt