Ergebnisbericht

Änderung des Bundesgesetzes über die militärischen Informationssysteme

Bericht über das Ergebnis des Vernehmlassungsverfahrens

2.3 Gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete

Eine Stellungnahme eingereicht hat:

 Schweizerischer Städteverband (SSV)

2.4 Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft

Eine Stellungnahme eingereicht hat:

 Schweizerischer Gewerbeverband (SGV)

2.5 Gesamtschweizerische Vereinigungen für Sicherheits- und Militärpolitik

Eine Stellungnahme eingereicht haben:

 Landeskonferenz der militärischen Dachverbände (LKMD)

 Regierungskonferenz Militär, Zivilschutz, Feuerwehr (RK MZF)

 Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG)

2.6 Weitere, nicht individuell eingeladene Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Eine Stellungnahme eingereicht hat:

 Swissgrid AG (Swissgrid)

3 Generelle Beurteilung

Die nachstehenden Tabellen vermitteln eine Übersicht über die generelle Beurteilung der Vernehmlassungsvorlage durch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer:

Grobübersicht Resultat Wer Ja Ja, aber Nein, aber Nein Verzicht Total Kantone 3 20 326

Parteien 1 1 13

Gemeinden,

Dachverbände 11

Städte, Berggebiete Dachverbände 11

Wirtschaft Vereinigungen Sicherheits-/ Mi- 33

litärpolitik Weitere 11

Total 6 24 0 0 535