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Bundesgesetz über die militärischen Informationssysteme (MIG)

Änderung vom …

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom …¹,

beschliesst:

I

Das Bundesgesetz vom 3. Oktober 2008² über die militärischen Informationssysteme wird wie folgt geändert:

Titel

Bundesgesetz über die militärischen und anderen Informationssysteme im VBS (MIG)

Ingress

gestützt auf die Artikel 40 Absatz 2, 60 Absatz 1 und 173 Absatz 2 der

Bundesverfassung³,

Art. 1 Abs. 1 Einleitungssatz und Bst. b, c und d sowie Abs. 2

¹Dieses Gesetz regelt die Bearbeitung von besonders schützenswerten und anderen Personendaten sowie von Persönlichkeitsprofilen (Daten) in Informationssystemen und beim Einsatz von Überwachungsmitteln im Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), insbesondere in der Armee und der Militärverwaltung, durch:

b. Kommandanten, Kommandantinnen und Kommandostellen der Armee (militärische Kommandos) sowie Kommandanten und Kommandantinnen des Zivilschutzes;

c. weitere Angehörige der Armee und des Zivilschutzes;

¹BBl … …

2 SR 510.91