Erläuternder Bericht

und Bund) verpflichtet, die notwendigen Konzepte für die Überbrückung eines mehrtägigen Stromausfalls (mind. drei Tage) zu erarbeiten und prioritär umzusetzen.

Im Jahr 2016 prüfte das Technologiezentrum «Wissenschaft und Technik» des Bundesamts für Rüstung (armasuisse W+T), inwieweit bei einem vollständigen Stromausfall von drei Tagen die Infrastruktur, die personellen Ressourcen sowie die Zutrittsmöglichkeiten für den Weiterbetrieb von Polycom vorhanden beziehungsweise verfügbar wären. Die Analyse zeigte auf, dass im schlechtesten Fall noch 50 bis 60 Prozent der vorhandenen Polycom-Infrastruktur funktionsfähig wären, was bei Weitem nicht ausreicht, um eine landesweite Krise zu bewältigen.

1.1.3 Abgrenzung

Der beantragte Kredit bezieht sich auf die Polycom-Infrastruktur im Zuständigkeitsbereich der EZV. Es geht um eine Erhöhung der Stromautonomie der Standorte und nicht um eine Härtung bezüglich elektromagnetischer Störungen, Waffeneinsatz oder Erdbeben.

Notfallkonzepte zur Sicherstellung der Zollabfertigung und des Grenzschutzes werden regelmässig überprüft. Die Erhöhung der Krisenresistenz der weiteren IKT-Systeme der EZV und der einzelnen Immobilienstandorte wird zusammen mit den Leistungserbringen Bundesamt für Informatik und Telekommunikation, Bundesamt für Bauten und Logistik und Führungsunterstützungsbasis der Armee bedarfsgerecht sichergestellt und im Rahmen der einzelnen Vorhaben vorgebracht.

1.1.4 Zuständigkeitsbereich der EZV

Die EZV betreibt für den Bund aktuell rund 270 Basisstationen und weitere Polycom-Komponenten entlang der Schweizer Landesgrenze. Sie ist demnach für rund ein Drittel des gesamten Polycom-Netzes verantwortlich. Nur in den sieben Binnenkantonen (Luzern, Uri, Schwyz, Obwalden und Nidwalden, Glarus, Zug, und Freiburg) finden sich keine Polycom-Standorte der EZV. In den restlichen Kantonen betreibt sie bis zu 55 Polycom-Standorte (einen im Kanton Solothurn, 55 im Kanton Graubünden). Ausserdem ist die EZV im Kanton Genf mit 15 Basisstationen die alleinige Teilnetzbetreiberin. Rund 500 Standorte werden von den Kantonen betrieben.

1.1.5 Ausbau der Notstromversorgung von Sendestandorten des Bundes

Die Anforderungen an die Stromautonomie können gegenwärtig nicht gewährleistet werden und stellen somit ohne zusätzliche Massnahmen ein nicht vertretbares Risiko dar. Seitens EZV besteht seit 2016 ein Konzept für die grossflächige Erhöhung der Stromautonomie der Sendestandorte des Bundes. Der Start für die Umsetzung ist aufgrund der Priorisierung anderer wichtiger Vorhaben und ausstehenden Finanzierung bis heute nicht erfolgt.

1.1.6 Beantragte Variante

Die Standorte der EZV befinden sich verteilt im Grenzraum, teilweise auch in alpinem Gelände. Die Erreichbarkeit im Falle eines grossflächigen oder gar nationalen Stromausfalls in kurzer Zeit wäre nicht gewährleistet. Daher sollen die Standorte grundsätzlich so ausgestattet werden, dass der Betrieb bei einem Stromausfall auto-