Erläuternder Bericht

nom weiterläuft. Dies wird mit fixen Netzersatzanlagen oder Batterien sichergestellt. Dort wo keine solchen Lösungen gefunden werden können und die Risikobeurteilung keine Festinstallation erfordert, kommen mobile Generatoren zum Einsatz, die im Ereignisfall zu den Standorten transportiert werden müssen. Ein kleiner Teil der Anlagen wird nicht ausgerüstet, da im Falle eines ausserordentlichen grossflächigen Stromausfalls keine Priorität für einen Weiterbetrieb (z. B. entlegene Täler) besteht.

Die EZV kann im Ereignisfall die Standorte, die mobil versorgt werden müssen, mit bestehendem Personal betreiben.

Für Wartung und Unterhalt der gesamten Notstrom-Systeme für die Sendestandorte wird analog dem Betrieb Polycom ein externer Wartungspartner verpflichtet.

Diese Variante gewährt – unter Berücksichtigung der Risiken – ein optimales Kosten-Nutzen-Verhältnis mit einer zuverlässigen Funktionsweise von Polycom. Die Technologie der Notstromaggregate ist eine bewährte Standardinstallation mit überschaubaren Investitions- und Betriebskosten, nicht zuletzt da sie nur selten zum Einsatz kommt. Mit den Fixinstallationen wird der Personalaufwand für den Betrieb minimiert. Dies erlaubt der EZV, ihre personellen Mittel möglichst für den Kernauftrag (umfassende Sicherheit an der Grenze) einzusetzen.

1.2 Geprüfte Alternativen

Der vorliegende Antrag basiert auch auf den Erfahrungswerten der bereits umgesetzten Konzepte der Kantone. Unter der Prämisse, dass Polycom ein wichtiges und einsatzkritisches Kommunikationsmittel ist und daher auch bei Stromausfall funktionieren muss, ist der Spielraum für andere Alternativen gering.

Eine Variante mit tieferen Investitionskosten wäre möglich, indem im Ereignisfall mehr Standorte mit mobilen Aggregaten versorgt würden. Dabei ist jedoch zu bedenken, dass diese ebenso gewartet und im Bedarfsfall rasch zu den Standorten gebracht werden müssten. In der anfänglich chaotischen Phase eines Stromausfalls ist dies kaum zeitgerecht möglich.

Die EZV hat bereits in der Vergangenheit versucht, Standorte mit alternativen Energien zu betreiben. Bisher konnte aber keine Lösung gefunden werden, die bei erschwerten meteorologischen Bedingungen und auch in den Bergen zuverlässig funktionieren würde. Daher stellen die Dieselgeneratoren als Stromquelle die heute wirtschaftlichste Lösung dar.

1.3 Verhältnis zur Legislaturplanung sowie zu Strategien des Bundesrates

Am 27. Juni 2012 erteilte der Bundesrat dem EFD den Auftrag, dem Bundesrat mögliche Massnahmen zur Erhöhung der Stromversorgungsautonomie bei der Zollabfertigung und beim Grenzschutz zu unterbreiten.

Die Vorlage zur Finanzierung einer sicheren Stromversorgung von Sendeanlagen des Bundes ist nicht in der Legislaturplanung 2019–2023 angekündigt. Die Erhöhung der Stromautonomie der Sendestandorte des Bundes kann jedoch unter die Ziele Nr. 6 und 15 des genannten Programms fallen, wonach die Schweiz für zuver-