Erläuternder Bericht

1 Ausgangslage

1.1 Allgemeine Ausgangslage

Die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen gewinnt im Kontext der zunehmenden grenzübergreifenden Wirtschaftsintegration und der Arbeitskräftemobilität an Bedeutung. Einzelpersonen wie auch Unternehmen sind auf die Anerkennung der eigenen Berufsqualifikationen oder jener ihrer Arbeitnehmenden angewiesen, um Zugang zum Arbeitsmarkt oder zur Weiterbildung in anderen Ländern zu erhalten. Dies betrifft insbesondere Berufe, deren Ausübung im Zielland reglementiert, d. h. gesetzlich an den Besitz bestimmter Berufsqualifikationen gebunden ist. In diesen Fällen ist die Integration in den Arbeitsmarkt ohne Anerkennung der Berufsqualifikationen rechtlich unmöglich.

Im europäischen Kontext ist die Schweiz gemäss dem Freizügigkeitsabkommen¹ (Anhang III FZA) in das multilaterale Regelwerk der Europäischen Union eingebunden. Das Abkommen enthält für die Mitgliedstaaten verbindliche Mindestregeln und -verfahren, die für die gegenseitige Anerkennung von Berufsqualifikationen im Rahmen reglementierter Berufe gelten.

Über das FZA hinaus spielen die bilateralen Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von Berufsqualifikationen eine immer wichtigere Rolle. Die internationale Strategie der Schweiz im Bereich Bildung, Forschung und Innovation von 2018² sieht eine Erweiterung der bilateralen Abkommen mit bildungssystemisch vergleichbaren Ländern vor.

In jüngster Zeit hat die Schweiz nur ein bilaterales Abkommen abgeschlossen, und zwar mit Deutschland³. Mit dem vorliegenden Entwurf soll nun ein zweites Abkommen mit Quebec abgeschlossen werden. Da der betroffene Bereich ausschliesslich in die Zuständigkeit der kanadischen Provinzen fällt⁴, wurden die Verhandlungen mit Quebec und nicht mit Kanada geführt. Die Kompetenz der kanadischen Provinzen, Verträge in ihrem Zuständigkeitsbereich abzuschliessen, ist nicht in der kanadischen Verfassung verankert. Es scheint jedoch eine entsprechende Praxis zu bestehen.⁵ Im vorliegenden Fall wurde die kanadische Regierung über die Verhandlungen zwischen der Schweiz und Quebec informiert und hat diese begrüsst. Die Vereinbarung kann folglich von der Schweiz in gutem Glauben abgeschlossen werden.

Die zur Vernehmlassung unterbreitete Vorlage umfasst eine Vereinbarung, d. h. ein Rahmenabkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Quebec, und für jeden behandelten Beruf eine Absprache über die gegenseitige Anerkennung (AGA) zwischen dem Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) und der zuständigen Quebecer Berufskammer. Die Absprachen betreffen fünf Berufe: Hebammen, Sozialarbeiterinnen und -arbeiter,