Erläuternder Bericht

Inhaltsverzeichnis

1 Ausgangslage7

1.1 Bedeutung des Nationalstrassennetzes und Finanzierungsbedarf7

1.1.1 Bedeutung der Nationalstrassen und Aufgaben des Bundes7

1.1.2 Erforderlich Beschlüsse und Berichterstattungen8

1.1.3 Zustand der Nationalstrassen insgesamt gut9

1.1.4 Anpassungen an die aktuellen Anforderungen9

1.1.5 Betrieb und Unterhalt als weitere Daueraufgaben10

1.1.6 Kapazitätserweiterungen, strategisches Entwicklungsprogramm11

1.1.7 Netzfertigstellung15

1.2 Geprüfte Alternativen15

1.2.1 Kürzung des Zahlungsrahmens für den Betrieb, den Unterhalt und den Ausbau der Nationalstrassen15

1.2.2 Verzicht auf Erweiterungsprojekte im Rahmen des STEP Nationalstrassen15

1.3 Verhältnis zur Legislaturplanung16

1.4 Verhältnis zu Strategien des Bundesrats16

1.4.1 Sachplan Verkehr, Teil Programm und weitere Verkehrsdossiers des Bundes16

1.4.2 Langfristige Klimastrategie der Schweiz17

1.4.3 Strategie Biodiversität Schweiz17

1.4.4 Bodenstrategie Schweiz18

1.4.5 Nationaler Massnahmenplan zur Verringerung der Lärmbelastung 19 1.5 Erledigung parlamentarische Vorstösse19

2 Inhalt der Vorlage20

2.1 Antrag des Bundesrats und Begründung20

2.2 Zahlungsrahmen Nationalstrassen 2024–2027 für Betrieb, Unterhalt und Ausbau im Sinne von Anpassungen20

2.2.1 Definitionen und Abgrenzung20

2.2.2 Ziele21

2.2.3 Ausgangslage gemäss Zahlungsrahmen Nationalstrassen 2020– 202322

2.2.4 Benötigte finanzielle Mittel23

2.3 STEP Nationalstrassen27

2.3.1 Aufbau und Funktionsweise27

2.3.2 Programm vom Juni 2019 und Stand der Umsetzung29

2.3.3 Konkretisierung der weiteren Projekte32

2.3.4 Fortschreibung des STEP Nationalstrassen34

2.3.5 Erweiterungsvorhaben der Kantone auf NEB-Strecken37

2.3.6 Zweistufiges Verfahren bei der Zuteilung der Projekte43

2.3.7 STEP Nationalstrassen 202246

2.3.8 Ausbauschritt 202352

2.3.9 Planung von noch nicht beschlossenen Projekten55

2.3.10 Ausblick auf die nächste Fortschreibung56

2.4 Anpassung des Netzbeschlusses57