Erläuternder Bericht

2.5 Verpflichtungskredit für den Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen und für die Planung von noch nicht beschlossenen Projekten58

3 Erläuterungen zu den Bundesbeschlüssen59

3.1 Bundesbeschluss über den Zahlungsrahmen Nationalstrassen 2024–2027 für den Betrieb und den Unterhalt sowie den Ausbau im Sinne von Anpassungen59

3.2 Bundesbeschluss über den Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen59

3.3 Bundesbeschluss über den Verpflichtungskredit für den Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen und für die Planung von Projekten nach 202359

3.4 Bundesbeschluss über die Anpassung des Netzbeschlusses60

4 Auswirkungen61

4.1 Auswirkungen auf den Bund61

4.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf Städte,

Agglomerationen und Berggebiete63

4.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft63

4.4 Auswirkungen auf die Umwelt64

4.5 Auswirkungen auf die Raumordnung64

4.6 Auswirkungen auf die vernetzte Mobilität und den öffentlichen Verkehr65

5 Rechtliche Aspekte67

5.1 Verfassungs- und Gesetzmässigkeit67

5.2 Erlassform67

5.3 Unterstellung unter die Ausgabenbremse67

5.4 Einhaltung der Grundsätze der Subventionsgesetzgebung67

Abkürzungsverzeichnis68

Anhang 1 Übersicht NEB-Strecken69

Anhang 2 Reporting zu den Unterhalts- und Betriebskosten der NEB- Strecken70

Anhang 3 Durchschnittlicher Tagesverkehr 201971

Anhang 4 Umfangreiche Analyse des Nationalstrassennetzes73

Anhang 5 Umgang mit den kantonalen Vorhaben auf den NEB-Strecken79

Anhang 6 Detaillierte Ergebnisse der Nachhaltigkeitsbeurteilung des Ausbauschrittes 2023 des STEP Nationalstrassen94

Anhang 7 Abstimmung der Erweiterungsprojekte des STEP Nationalstrassen mit dem STEP Schiene und den Agglomerationsprogrammen97