Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2021/127: Vorlage zum Zahlungsrahmen Nationalstrassen 2024–2027, zum Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen, zum Verpflichtungskredit und zur Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz · 128 Seiten

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bereits beschlossenen Ausbauschritten und die Fortschreibung des STEP Nationalstrassen.

Eine besondere Herausforderung in der laufenden Fortschreibung stellen die rund 400 Kilometer kantonale Strassen (NEB-Strecken) dar, die der Bund auf den 1. Januar 2020 ins Nationalstrassennetz übernommen hat. Sie sind in den Zahlungsrahmen für den Betrieb, den Unterhalt und den Ausbau zu integrieren. Im Weiteren ist festzulegen, welche der 16 Erweiterungsprojekte, die die Kantone dem Bund übergeben haben, ins STEP Nationalstrassen aufgenommen werden sollen.

1.1.3 Zustand der Nationalstrassen insgesamt gut

Bisherige Nationalstrassenanlagen in gutem Zustand

Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) erstattet jährlich Bericht über den Zustand der Nationalstrassen.4 Die Berichte zeigen, dass sich das Nationalstrassennetz in einem insgesamt guten Zustand befindet. Dies belegt, dass die gezielten Unterhaltsmassnahmen in der Vergangenheit wirksam waren und fortgesetzt werden müssen. Gegenüber der letzten Berichterstattung hat sich der Zustand des bisherigen Nationalstrassennetzes leicht verbessert. Dennoch konnten gewisse Zielwerte nicht erreicht werden.

Zustand der NEB-Strecken muss punktuell verbessert werden

Die Zustandsbeurteilung der NEB-Strecken beruht grösstenteils auf Daten, die die Kantone dem ASTRA zur Verfügung gestellt haben. Aus diesem Grund ist der Zustand der NEB-Strecken noch nicht in den Netzzustandsbericht der Nationalstrassen eingeflossen.

Der Gesamtzustand der NEB-Strecken per 1. Januar 2020 kann als «mittel» eingestuft werden. Ein «mittlerer» Zustand bedeutet, dass geringere Schäden ohne aktuelle Auswirkung auf die Sicherheit und die Funktionstauglichkeit festgestellt wurden. Diese Schäden bedingen allenfalls eine verschärfte Überwachung. Der Streckenzustand variiert jedoch stark von Region zu Region.

Im Rahmen der Prüfung hat das ASTRA 13 Objekte identifiziert, die Defizite hinsichtlich ihres Zustands und ihrer Sicherheit aufweisen. Um die Sicherheit des Nationalstrassennetzes zu gewährleisten, müssen bei diesen «kritischen Elementen» dringliche Massnahmen umgesetzt werden.

1.1.4 Anpassungen an die aktuellen Anforderungen

Anpassungen an Normen und Standards

Die Normen und Standards der Nationalstrassen werden laufend an die neusten Erkenntnisse und die aktuellen Bedürfnisse angepasst. Die Nationalstrassen-Infrastruktur, die über weite Strecken rund 50 Jahre alt ist, muss fortwährend an die neuen Vorgaben angepasst werden. Zum Beispiel wurden nach dem Unfall im Gotthardstrassentunnel von 2001 die Normen für Tunnelbauten überarbeitet. Neue

4 ASTRA, Netzzustandsbericht 2019, Bern und ASTRA, Zustandsbericht 2019 über die neuen Strecken des Nationalstrassennetzes (NEB)