Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2021/127: Vorlage zum Zahlungsrahmen Nationalstrassen 2024–2027, zum Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen, zum Verpflichtungskredit und zur Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz · 128 Seiten
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Erläuternder Bericht
1 Ausgangslage
1.1 Bedeutung des Nationalstrassennetzes und Finanzierungsbedarf
1.1.1 Bedeutung der Nationalstrassen und Aufgaben des Bundes
Hohe verkehrliche und volkswirtschaftliche Bedeutung
Nationalstrassen stellen die Strassenverbindungen von nationaler Bedeutung sicher. Sie gewährleisten, dass alle Landesteile und Kantone als Wohn- und Wirtschaftsstandorte attraktiv bleiben und an der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes teilhaben können.
Das Nationalstrassennetz misst rund 2 255 Kilometer. Seine verkehrliche und volkswirtschaftliche Bedeutung ist hoch: Rund 40 % der Fahrleistungen des gesamten privaten Strassenverkehrs und rund 74 % des strassenseitigen Güterverkehrs werden auf Nationalstrassen abgewickelt. Diese Werte sind um ein Vielfaches höher als der Anteil der Nationalstrassen von weniger als 3 % an der Länge des gesamten Strassennetzes. Die Entwicklung des Strassenverkehrs unterstreicht die zentrale Bedeutung der Nationalstrassen: Während die Fahrleistung auf dem gesamten Strassennetz zwischen 1990 und 2019 um 38 % angestiegen ist, hat sie sich auf den Nationalstrassen im selben Zeitraum mit plus 137 % mehr als verdoppelt.1
Die Nationalstrassen leisten einen wichtigen Beitrag zur verkehrlichen Erschliessung der Schweiz und entlasten das nachgelagerte Strassennetz vom Verkehr. Sie schaffen damit in den dicht besiedelten Gebieten Raum für die Förderung des öffentlichen Verkehrs sowie des Veloverkehrs und tragen zur Verbesserung der Strassensicherheit bei. Davon profitieren insbesondere die schwächsten Verkehrsteilnehmenden.
Werterhalt und Verfügbarkeit müssen sichergestellt werden
Das Nationalstrassennetz muss in einem guten Zustand erhalten werden. Seine Verfügbarkeit, Leistungsfähigkeit, Sicherheit und Verträglichkeit in Bezug auf die Lärmbelastung, die Trennwirkung, usw. müssen gewährleistet bleiben. Um dies sicherzustellen, muss auch in Zukunft in die Nationalstrassen investiert werden.
Finanzbedarf besteht beim Betrieb, beim Unterhalt sowie bei den nötigen Anpassungen der Nationalstrassen an den aktuellen Stand der Technik. Wo die betrieblichen Massnahmen zur effizienteren Nutzung der bestehenden Verkehrskapazitäten ausgeschöpft sind oder die Verträglichkeit sowie die Verfügbarkeit der Nationalstrassen nur mit grossen baulichen Massnahmen sichergestellt werden kann, sind finanzielle Mittel für Kapazitätserweiterungen und neue Trassierungen notwendig. Diese sind auf die Siedlungsentwicklung abgestimmt und zwischen den Verkehrsträgern koordiniert.
1 Bericht Verkehrsfluss Nationalstrassen (admin.ch)