Vorlage

Strafregisterverordnung

b. eine tägliche Meldung nach Art. 23 zur Kontrolle, ob das Strafverfahren

Abs. 1 Bst. c StReG immer noch hängig ist und zur Aktuaan die zuständige Verfahrensleitung, lisierung der Daten;

falls ein hängiges Strafverfahren län-

ger als zwei Jahre eingetragen ist;

falls das Strafverfahren danach nicht

manuell entfernt wird, wird die Mel-

dung mit einem maximalen Intervall

von jeweils einem Jahr wiederholt:

c. eine wöchentliche Meldung nach Art. zur Kontrolle, ob Massnahme tatsäch-

23 Abs. 1 Bst. c StReG lich noch vollzogen wird und zur an die zuständigen Massnahmenvoll- Nacherfassung fehlender nachträglizugsbehörden, cher Entscheide betreffend das Massfalls bei stationären Massnahmen nahmenende, die zur Berechnung der oder bei ambulanten Behandlungen Fristen für das Erscheinen von Grundnach 5 Jahren seit der Anordnung der urteilen nach Art. 30 Abs. 3 Bst. b oder Massnahme noch kein Massnahme- Art. 38 Abs. 4 Bst. b StReG benötigt nende in VOSTRA erfasst ist; die werden;

Meldung wird wenn nötig alle 5 Jahre

wiederholt:

d. eine jährliche Meldung zur Überprüfung nach Art. 29 Abs. 3

an die registerführende Stelle, StReG, ob diese Person noch am Lefalls eine Person in VOSTRA einge- ben ist und zur Löschung des Dossiers tragen ist, die im betreffenden Melde- nach Art. 29 Abs. 1 StReG;

jahr das 80., 85., 90. und 95. Alters-

jahr vollendet hat:

e. eine unverzügliche Meldung nach zur Korrektur der entsprechenden

Art. 23 Abs. 1 Bst. d StReG identifizierenden Angaben zur Person an die registerführende Stelle, oder zur Neuzuweisung der Strafdaten falls die automatische Zuteilung einer an andere Person;

AHV-Nummer an eine in VOSTRA

erfasste Hauptidentität oder die Ände-

rung einzelner Hauptattribute von der

Zentralen Ausgleichsstelle (ZAS) ab-

gelehnt wird: