Vorlage

Sicherheitspolitischer Bericht (Entwurf) Seite 26 _____________________________________________________________________________________

Ziel 7: Stärkung der Resilienz und Versorgungssicherheit bei internationalen Krisen

Die Schweiz stärkt ihre Handlungsfähigkeit, Widerstands-, Anpassungs- und Regenerationsfähigkeit gegenüber Auswirkungen von internationalen Krisen und Spannungen, von gesellschaftlich bedingten Risiken wie Pandemien bis hin zu bewaffneten Konflikten, welche die Schweiz indirekt auch dann betreffen können, wenn sie selbst nicht Opfer eines Angriffs ist. Die Schweiz soll auf länger anhaltende Versorgungsstörungen als Folge von internationalen Krisenlagen vorbereitet sein. Sie will die Versorgungsicherheit bei kritischen, lebenswichtigen und sicherheitsrelevanten Gütern und Dienstleistungen stärken und Abhängigkeiten und Verwundbarkeiten in Bereichen reduzieren, die für die Funktionsfähigkeit und Sicherheit der Schweiz und ihrer Bevölkerung relevant sind. Dazu gehören auch sicherheitsrelevante industrielle und technologische Kompetenzen und Kapazitäten im eigenen Land.

Ziel 8: Verbesserung des Schutzes vor Katastrophen und Notlagen und der Regenera-

tionsfähigkeit

Angesichts der steigenden Risiken durch den Klimawandel für Natur und Gesellschaft sowie der zunehmenden Siedlungsdichte, Mobilität und Konzentration von Infrastrukturen will die Schweiz ihre Fähigkeiten und Mittel verbessern, die der Vorbeugung und dem Schutz vor natur-, technik- und gesellschaftsbedingten Gefahren sowie der Bewältigung solcher Katastrophen und Notlagen dienen. Dazu sollen ihre Mittel zur Prävention, Vorsorge und Bewältigung im Inland und die internationale Zusammenarbeit verstärkt werden.

Ziel 9: Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Behörden und des Krisenmanagements

Angesichts der Volatilität der sicherheitspolitischen Lage und der Verkettung von Bedrohungen und Gefahren muss die Zusammenarbeit zwischen den sicherheitspolitisch relevanten Politikbereichen und Instrumenten in der Schweiz weiter verbessert werden. Dies gilt für die normale Lage ebenso wie für Krisen. Die Behörden und Mittel von Bund, Kantonen und Gemeinden im Sicherheitsbereich sollen reibungslos und effizient zusammenarbeiten und koordiniert sein. Zudem sollen die Fähigkeiten für ein wirksames und effizientes Krisenmanagement auf nationaler Ebene verbessert werden. Dazu sollen Erkenntnisse aus realen Krisenlagen und aus Übungen zur Optimierung der Abläufe, Schnittstellen und Verantwortlichkeiten zwischen Bund und Kantonen genutzt werden.