Vorlage

²Sie gelten nicht für Arbeitsfahrzeuge nach Artikel 3 Ziffer 9 der Verordnung (EU) 2019/1242¹⁶.

Art. 20 Erstmaliges Inverkehrsetzen

¹Als erstmals in der Schweiz in Verkehr gesetzt gelten Fahrzeuge, die erstmals zum Verkehr in der Schweiz zugelassen werden und bei denen die in der erstmaligen Zulassung festgelegte Verwendung der tatsächlichen Verwendung durch die Endabnehmerin oder den Endabnehmer entspricht.

²Das Inverkehrsetzen in einem Zollausschlussgebiet nach Artikel 3 Absatz 3 des Zollgesetzes vom 18. März 2005¹⁷ (ZG) sowie in Liechtenstein gilt als Inverkehrsetzen in der Schweiz. Das Inverkehrsetzen in einem Zollanschlussgebiet nach Artikel 3 Absatz 2 ZG, mit Ausnahme von Liechtenstein, gilt als Inverkehrsetzen im Ausland.

³Nicht als erstmals in Verkehr gesetzt gelten eingeführte Fahrzeuge, die:

a. vor mehr als zwölf Monaten vor der Zollanmeldung zum Verkehr im Ausland zugelassen worden sind; oder

b. vor mehr als sechs Monaten vor der Zollanmeldung zum Verkehr im Ausland zugelassen worden sind und beim erstmaligen Inverkehrsetzen in der Schweiz eine Fahrleistung von 5 000 km oder mehr aufweisen.

2. Abschnitt: Zielwerte für die Jahre 2021–2024

Art. 21

¹Für die Bestimmung der Zielwerte nach Artikel 11 Absätze 1 und 2 des CO2- Gesetzes werden folgende Prüf- und Korrelationsverfahren angewendet:

a. das weltweit harmonisierte Prüfverfahren für leichte Nutzfahrzeuge gemäss Anhang XXI der Verordnung (EU) 2017/1151¹⁸ (WLTP);