Vorlage

c. die Entwicklung effizienterer Flugverfahren zur Verminderung des Treibstoffverbrauchs.

²Massnahmen werden mit einem Beitragssatz von bis zu 80 Prozent unterstützt.

³Der Umfang der Bundesunterstützung richtet sich insbesondere nach der Erfüllung der folgenden Kriterien:

a. langfristig möglichst grosse Verminderung von Treibhausgasemissionen;

b. möglichst grosser Innovationsgehalt;

c. Beteiligung von Unternehmen, die in der Schweiz Wertschöpfung generieren;

d. grosses Anwendungspotenzial und grosse Erfolgswahrscheinlichkeit;

e. Vorhandensein von Partnern in der gesamten Entwicklungskette; oder

f. in Bezug auf die Klimawirkung langfristige Kosteneffizienz.

⁴Das BAZL legt die Anwendung der Kriterien gemäss Absatz 3 in der Strategie zur Entwicklung, Förderung und zum Einsatz von nachhaltigem Flugtreibstoff fest.

⁵Übersteigt die Bundesunterstützung im Einzelfall 10 Millionen Franken, entscheidet das BAZL im Einvernehmen mit der Eidgenössischen Finanzverwaltung.

⁶Reichen die Mittel nach Artikel 57 Absatz 2 des CO -Gesetzes in einem Jahr nicht

2

aus, um alle Beitragsgesuche abzudecken, werden diejenigen Gesuche berücksichtigt, die das Potenzial haben, langfristig zur grössten Verminderung der Emissionen beizutragen.

⁷Das BAZL sorgt im Bereich der Massnahmen gemäss Absatz 1 für die Koordination und Vernetzung zwischen einzelnen Entwicklungsphasen und den Wissenstransfer von klimarelevanten Innovationen in Gesellschaft und Wirtschaft.

⁸Es kann für die Verminderung von Treibhausgasemissionen im Luftverkehr Mittel in Form von Ressortforschung einsetzen.

⁹Das BAZL kann externe Sachverständige für den Entscheid über den Einsatz der Mittel einbeziehen.

¹⁰Das BAZL kann mit Verbänden der Luftfahrtbranche Vereinbarungen abschliessen.

Art. 228 Gesuch

¹Gesuche um Beiträge sind dem BAZL einzureichen.

²Die Gesuche müssen alle Unterlagen und Angaben enthalten, die zur Überprüfung der Massnahme notwendig sind, insbesondere:

a. die Projektkosten und die Höhe des beantragten Betrags;

b. die durch die Massnahme zu erzielenden Verminderungen der Treibhausgasemissionen.

c. Zeitraum, indem die vereinbarte Wirkung erzielt wird.

³Das BAZL legt die Modalitäten in Richtlinien fest.