Erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2021/7: Befristetes Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland über die Mobilität von Dienstleistungserbringern · 13 Seiten
Fedlex · Erläuternder Bericht · Seite 3Fedlex · Erläuternder Bericht
Inhaltsverzeichnis
Übersicht2
1 Ausgangslage4
1.1 Handlungsbedarf und Ziele4
1.2 Geprüfte Alternativen4
1.3 Verlauf der Verhandlungen und Verhandlungsergebnis5
1.4 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu Strategien des Bundesrates5
2 Konsultation parlamentarischer Kommissionen5
3 Grundzüge des Abkommens5
3.1 Inhalt5
3.2 Würdigung7
4 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln des Vertrags7
4.1 Präambel7
4.2 Kapitel 1: Allgemeine Bestimmungen8
4.3 Kapitel 2: Grenzüberschreitung natürlicher Personen zur Erbringung einer Dienstleistung8
4.4 Kapitel 3: Anerkennung der Berufsqualifikationen von beruflichen Dienstleistungserbringern9
4.5 Kapitel 4: Schlussbestimmungen9
4.6 Anhänge10
4.6.1 Anhang 1: Zugang für Dienstleistungserbringer des Vereinigten Königreichs10
4.6.2 Anhang 2: Zugang für Dienstleistungserbringer der Schweiz10
4.7 Erläuterungen zum Briefwechsel11
5 Auswirkungen11
5.1 Auswirkungen auf den Bund11
5.1.1 Personelle Auswirkungen11
5.1.2 Finanzielle Auswirkungen11
5.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden12
5.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft12
6 Rechtliche Aspekte12
6.1 Verfassungsmässigkeit12
6.2 Vereinbarkeit mit anderen internationalen Verpflichtungen der Schweiz12
6.3 Erlassform13
6.4 Vorläufige Anwendung13