Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2021/7: Befristetes Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland über die Mobilität von Dienstleistungserbringern · 13 Seiten

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Inhaltsverzeichnis

Übersicht2

1 Ausgangslage4

1.1 Handlungsbedarf und Ziele4

1.2 Geprüfte Alternativen4

1.3 Verlauf der Verhandlungen und Verhandlungsergebnis5

1.4 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu Strategien des Bundesrates5

2 Konsultation parlamentarischer Kommissionen5

3 Grundzüge des Abkommens5

3.1 Inhalt5

3.2 Würdigung7

4 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln des Vertrags7

4.1 Präambel7

4.2 Kapitel 1: Allgemeine Bestimmungen8

4.3 Kapitel 2: Grenzüberschreitung natürlicher Personen zur Erbringung einer Dienstleistung8

4.4 Kapitel 3: Anerkennung der Berufsqualifikationen von beruflichen Dienstleistungserbringern9

4.5 Kapitel 4: Schlussbestimmungen9

4.6 Anhänge10

4.6.1 Anhang 1: Zugang für Dienstleistungserbringer des Vereinigten Königreichs10

4.6.2 Anhang 2: Zugang für Dienstleistungserbringer der Schweiz10

4.7 Erläuterungen zum Briefwechsel11

5 Auswirkungen11

5.1 Auswirkungen auf den Bund11

5.1.1 Personelle Auswirkungen11

5.1.2 Finanzielle Auswirkungen11

5.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden12

5.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft12

6 Rechtliche Aspekte12

6.1 Verfassungsmässigkeit12

6.2 Vereinbarkeit mit anderen internationalen Verpflichtungen der Schweiz12

6.3 Erlassform13

6.4 Vorläufige Anwendung13