Erläuternder Bericht

• Die Versorgungsgebiete entsprechen dem jeweiligen Agglomerationskern gemäss der Definition

des Bundesamtes für Statistik.¹⁰

• Die Auflage – zur Ausbildung der Medienschaffenden beitragen – wird aus dem Versorgungsge-

biet St. Gallen gestrichen.

Vgl. Beilage 2: Versorgungsgebiete der komplementären nicht gewinnorientierten Lokalradios

5 Neufassung des Anhangs 2 RTVV (Art. 38 Bst. b RTVG)

5.1 Allgemeine Verbreitungsgrundsätze

Die Verbreitung der Programme von Fernsehveranstaltern mit Abgabenanteil erfolgt über Leitungen (Art. 59 Abs. 1 Bst. b RTVG).

Die Verpflichtung in Satz 2, wonach die Verbreitung zusätzlich drahtlos-terrestrisch im DVB-T-Format erfolgt, wird gestrichen. Im Unterschied zum damaligen Erlass der Verordnung werden heute auch die Berg- und Randgebiete ausreichend mit Leitungsnetzen (Kabel- oder IPTV-Netze) bedient. Zudem hat die Erfahrung der vergangenen Jahre gezeigt, dass nur eine verschwindend kleine Minderheit der Bevölkerung den DVB-T-Empfang nutzte und eine eigene DVB-T-Infrastruktur für die Veranstalter mit unverhältnismässig hohen Kosten verbunden war. Deshalb stellten mit einer Ausnahme¹¹ alle Veranstalter und Netzbetreiber diese Verbreitungstechnologie wieder ein. Es steht jedoch jedem TV-Veranstalter frei, sich auf eigene Kosten von einem DVB-T-Netzbetreiber verbreiten zu lassen.

5.2 Versorgungsgebiete Regionalfernsehen – wichtigste Änderungen

Die 13 bisher bestehenden Versorgungsgebiete werden beibehalten.

Die wichtigsten Änderungen sind die Folgenden:

• Das bisherige Versorgungsgebiet Zürich-Nordostschweiz wird neu zum Versorgungsgebiet Zü-

rich-Schaffhausen. Es umfasst diese beiden Kantone. Der Kanton Thurgau wird neu gänzlich Teil des Versorgungsgebiets Ostschweiz.

• Im Versorgungsgebiet Südostschweiz wird der Veranstalter neu dazu verpflichtet, einen be-

stimmten Mindestanteil von Sendungen in rätoromanischer und italienischer Sprache zu verbreiten. Eine solche Bestimmung gab es bisher bereits für das Radio-Versorgungsgebiet Südostschweiz. Diese Bestimmung wird beibehalten.

• Das Versorgungsgebiet Innerschweiz wird in Versorgungsgebiet Zentralschweiz umbenannt.

Vgl. Beilage 3: Versorgungsgebiete Regionalfernsehen.