Ergebnisbericht 1 Fahrtschreiber

Vorbemerkung

Die Vernehmlassung 2022/42 «Fahrzeugvorschriften – Teilrevision von vier Verordnungen des Strassenverkehrsrechts» umfasste nebst der Einführung der zweiten Version des intelligenten Fahrtschreibers noch viele andere Themen. Wegen erst nach Beginn der Vernehmlassung publizierten EU-Terminen muss der neue EU-Fahrtschreiber vorgezogen eingeführt werden. Das Revisionspaket wurde daher nach der Vernehmlassung aufgeteilt. Der vorliegende Ergebnisbericht beinhaltet nur die Vernehmlassungsergebnisse zur Einführung des neuen Fahrtschreibers. Alle übrigen Vernehmlassungsergebnisse zur Vernehmlassung 2022/42 «Fahrzeugvorschriften – Teilrevision von vier Verordnungen des Strassenverkehrsrechts» werden in einem separaten Ergebnisbericht behandelt. Sämtliche Unterlagen zur Vernehmlassung werden auf der Webseite der Bundeskanzlei aufgeschaltet unter:

www.admin.ch > Bundesrecht > Vernehmlassungen > Abgeschlossene Vernehmlassungen > 2022 > UVEK > Vernehmlassung 2022/42 «Fahrzeugvorschriften – Teilrevision von vier Verordnungen des Strassenverkehrsrechts».

Inhaltsverzeichnis

1 Gegenstand der Vernehmlassung ...............................................................................................4

2 Durchführung des Vernehmlassungsverfahrens ......................................................................5

3 Die Vorlage im Einzelnen .............................................................................................................6

4 Anhänge .........................................................................................................................................8

4.1 Vernehmlassungsteilnehmende und für sie verwendete Abkürzungen .............8 4.2 Verzeichnis der weiteren Abkürzungen ........................................................... 10 4.3 In der Vernehmlassung unterbreitetes Antwortformular .................................. 10

Tabellenverzeichnis

Tabelle 1 Grundsätzliche Haltung zur Vorlage .............................................................................3

Tabelle 2 Zahlenmässige Übersicht über die eingegangenen Stellungnahmen in Bezug auf die

Frage zur Einführung der neuen Fahrtschreiber ...........................................................5