Erläuternder Bericht

2.1.9 Übersicht der erforderlichen Anpassungen an den Bundesbeschlüssen

Die Programme NEAT, HGV und Vier-Meter Korridor sind auf Kurs und benötigen keine rechtlichen Anpassungen. Im Rahmen des Programms ZEB braucht es für die inhaltlichen Anpassungen einen neuen Bundesbeschluss über den Gesamtkredit ZEB. Für die Programme AS 2035 und AS 2025 besteht sowohl auf Seiten der Massnahmen als auch auf Seiten der Verpflichtungskredite Anpassungsbedarf. Insgesamt sind folgende Anpassungen notwendig:

• Die im Bundesbeschluss über den AS 2035 aufgeführte Massnahme unter Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer 8 «Ferden–Mitholz» wird durch «Ferden– Mitholz–Frutigen (Vollausbau)» ersetzt.

• Die im Bundesbeschluss über den AS 2035 aufgeführte Massnahme unter Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer 14 «Frauenfeld-Wil-Bahn AG: Frauenfeld-Wil einschliesslich neuer Haltestelle Wil West» wird aufgehoben; stattdessen wird unter Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe c Ziffer 7 «Appenzeller Bahnen AG: Wil West» aufgeführt.

• Der Verpflichtungskredit für den AS 2035 wird um 980 Millionen Franken erhöht, um die erforderlichen Projektanpassungen zu berücksichtigen und den Vollausbau des LBT gemäss Postulat 19.4189 finanzieren zu können. Die weiteren aktuell ausgewiesenen Mehrkosten werden über die Kostenreduktionsstrategie kompensiert.

• Die im Bundesbeschluss über den AS 2025 aufgeführte Massnahme unter Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe e wird angepasst: «Pratteln: Entflechtung» wird durch «Pratteln: Leistungssteigerung» ersetzt.

• Der Verpflichtungskredit für den AS 2025 wird um 330 Millionen Franken erhöht, um die bisherigen Projektanpassungen und die sich abzeichnenden Anpassungen im Knoten Genf finanzieren zu können.

• Der Verpflichtungskredit für die ZEB wird um 590 Millionen Franken reduziert.

Tabelle 4 Übersicht der erforderlichen Anpassungen an den Bundesbeschlüssen

ZEB AS 2025 AS 2035

Gesamtkredit[Mio. Fr.] 5400 6400 12 890

Veränderung der Verpflich-- 590 +330 + 980

tungskredite [Mio. Fr.]

Neuer Bundesbeschluss4810 6730 13 870

über die Verpflichtungs-

kredite [Mio. Fr.]