Erläuternder Bericht

2.1.10 Finanzierung ist gesichert Überblick

Die Finanzierung der oben genannten Programme erfolgt über den Bahninfrastrukturfonds (BIF) und ist aus heutiger Sicht gesichert.

Der BIF wird mit Mitteln aus dem allgemeinen Bundeshaushalt und mit zweckgebundenen Einlagen gespeist. Die LSVA ist mit jährlich einer Milliarde Franken die gewichtigste zweckgebundene Einlage. Der Kantonsbeitrag, welcher der Teuerung und an das reale Bruttoinlandprodukt angepasst wird, beträgt zum Preisstand 2019 500 Millionen Franken. Dem Fonds stehen hiermit bis 2030 pro Jahr rund 6 Milliarden Franken zur Verfügung. Er bildet auch eine angemessene Reserve, um Schwankungen auffangen zu können.

Die künftigen Einnahmen und Ausgaben des BIF werden über Prognosen simuliert. Dabei sind alle Kosten einbezogen, sei dies für den Betrieb und den Substanzerhalt, für die Verzinsung und die Rückzahlung der Bevorschussung oder für neue Infrastrukturausbauten im Rahmen der Ausbauschritte. Die Prognose des BIF wiederspiegelt den aktuellen und bestmöglichen Stand der heutigen Planung und ist langfristig mit Unsicherheiten behaftet. Steuerungsmassnahmen des Programmes sind daher nicht gänzlich auszuschliessen.

Die finanziellen Auswirkungen des Ausbaus sind zu beachten. Die Folgekosten* für den Betrieb und den Substanzerhalt der Eisenbahninfrastruktur werden aufgezeigt und für die Prognose sowie in die vierjährigen Leistungsvereinbarungen mit den 36 Infrastrukturbetreiberinnen zur Finanzierung berücksichtigt.

Einnahmen und Ausgaben des BIF bis 2040

Im Zeitraum von 2022 bis 2040 fliessen jährlich zwischen 5,6 und 7,3 Milliarden Franken aus zweckgebundenen Einnahmen und den Einlagen aus dem allgemeinen Bundeshaushalt in den BIF. Ab 2030 reduzieren sich die zweckgebundenen Einlagen leicht, da die Zweckbindung von einem Mehrwertsteuer-Promille ausläuft (ca. 450 Mio. Fr. p.a.). Ab 2031 entfallen auch die Mineralölsteuermittel gänzlich (ca. 250 Mio. Fr. p.a.), da die Verschuldung des Fonds vollständig zurückbezahlt sein wird. Die Indexierung der Einlage aus dem allgemeinen Bundeshaushalt und der Kantonsbeiträge vermögen – neben den konjunkturell bedingten Mehreinnahmen der übrigen zweckgebundenen Einnahmen – diese Entwicklung zu kompensieren. Im Durchschnitt werden die Fondseinlagen von 2031 bis 2040 auf rund 6,5 Milliarden Franken pro Jahr prognostiziert.

Die jährlichen Investitionszahlungen für alle Ausbaumassnahmen betragen zwischen 2023 und 2040 zwischen 1,1 und 1,9 Milliarden Franken. Während dem Bau der NEAT wurden jährliche Investitionen von bis zu 2,1 Milliarden pro Jahr finanziert. Da mehrere kostenintensive Projekte des Ausbauschritts 2035 unabhängig vom laufenden Bahnbetrieb in dieser Periode umgesetzt werden (Zimmerberg-Basistunnel, Brüttener-Tunnel, Lötschberg-Basistunnel, Ligne directe Neuenburg – La Chaux-de-