Erläuternder Bericht

Langfristige Klimastrategie der Schweiz

Der Bundesrat hat am 28. August 2019²⁴ das Klimaziel «Netto-Null-Emissionen bis zum Jahr 2050»* beschlossen. Es bedeutet, dass die Schweiz bis 2050 nicht mehr Treibhausgase (THG)* ausstossen soll, als natürliche und technische Speicher aufnehmen können.

Der gesamte Verkehr ist für 32 Prozent aller THG²⁵ verantwortlich, gefolgt von Gebäuden, Industrie, Landwirtschaft und Abfallverbrennung. Der Verkehrssektor steht deshalb vor noch grösseren Herausforderungen als andere Sektoren bezüglich der Erreichung des Netto-Null-Ziels. Der Anteil des Strassenverkehrs an den THG-Emissionen des gesamten Verkehrs im Jahr 2019 hat rund 98 Prozent betragen²⁶.

Der Bundesrat hält in der Klimastrategie vom 27. Januar 2021²⁷ vor diesem Hintergrund für den Sektor Verkehr fest, dass für die Erreichung des Klimaziels die Elektrifizierung des motorisierten Individualverkehrs (MIV) sowie eine Umstellung auf erneuerbare Treibstoffe bei den Schwerverkehrsfahrzeugen anzustreben ist. Gleichzeitig ist Strassenverkehr auf den öV bzw. die Bahn zu verlagern.

Die Bahn ist – vor allem durch die mehrheitliche Elektrifizierung – für ca. 0.3 Prozent der direkten THG-Emissionen verantwortlich und leistet somit bereits einen grossen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele. Allerdings ist generell der Ausbau und Unterhalt* von Verkehrsinfrastrukturen sowie die Beschaffung von Fahrzeugen mit grösseren Mengen an indirekten THG-Emissionen verbunden. Die Perspektive BAHN 2050 berücksichtigt diese Umstände.

Sachplan Verkehr Teil Programm und Zielbild Mobilität und Raum 2050

Der Sachplan Verkehr enthält im Teil Programm die zentralen, strategischen Zielsetzungen für die Abstimmung von Raum und Verkehr, das Zielbild sowie Entwicklungsstrategien und Handlungsgrundsätze. Das Zielbild «Mobilität und Raum 2050» zeigt den Rahmen für die langfristige, mit der Raumentwicklung abgestimmte Entwicklung des schweizerischen Gesamtverkehrssystems auf und ist eine zentrale Grundlage für die Perspektive BAHN 2050.

Parlamentarische Vorstösse mit Bezug zur Perspektive BAHN 2050 Personenverkehr

Das Parlament hat Ende 2021 mit der Annahme von vier gleichlautenden Motionen (19.4443, 19.4444, 19.4445, 19.4446) den Bundesrat beauftragt, einen Massnahmenplan zu erarbeiten, mit dem der Anteil des öffentlichen Verkehrs am Gesamtverkehr gesteigert werden kann. Der Massnahmenplan soll im Rahmen der Botschaft zum nächsten Ausbauschritt der Bahninfrastruktur vorgelegt werden. Diese ist für den Zeitraum 2026 vorgesehen.