Erläuternder Bericht

Aktenzeichen: BAV-330.0-8/1/1/3

vermehrt den Anforderungen der verladenden Wirtschaft entsprechen und Angebote mengenmässig aufrechterhalten oder ausgeweitet werden können.

Wenn davon auszugehen ist, dass eine Vielzahl der heutigen Angebote im Schienengüterverkehr von Seiten der Verlader und Speditionen mittel- bis langfristig als nicht mehr genug leistungsfähig, effizient und preislich attraktiv erachtet wird, kann die verkehrspolitische Priorität nicht auf der Aufrechterhaltung dieser Angebote liegen. Vielmehr kann die Aufteilung der Angebote auf Schiene und andere Verkehrsträger dem intermodalen Wettbewerb überlassen werden.

Wenn andererseits Verlader und Speditionen mittel- bis langfristig ein Potenzial in einem umfassenden Angebot des Schienengüterverkehrs orten, können mit der Aufrechterhaltung und Weiterentwicklung dieser Angebote die heutigen volkswirtschaftlichen Vorteile solcher Angebote fortgeschrieben werden und zugleich kann ein klimapolitischer Beitrag geleistet werden.

Aus der unterschiedlichen Einschätzung der Leistungsfähigkeit folgt auch eine unterschiedliche Einschätzung des Beitrags der jeweiligen Verkehrsträger zur Versorgungssicherheit. Wenn die Schiene «im Normalfall» keine leistungsfähigen und attraktiven Angebote bereitstellen kann, ist auch die Frage nach der Robustheit dieser Angebote und einer adäquaten Redundanz zwischen Strassen- und Schienengüterverkehrsangeboten nachrangig.

Die Varianten unterscheiden sich in der Frage, ob der Bund über Anreize steuert oder die Ge-

währleistung von spezifischen Transportangeboten anstrebt

Die politische Haltung zu den unterschiedlichen Einschätzungen zur Frage technischer Entwicklungen und zur Selbstorganisationsfähigkeit des Marktes zur Entwicklung klimaneutraler und an den Bedürfnissen der verladenden Wirtschaft ausgerichteten Transportangeboten ist massgeblich, wie der Bund die zukünftigen Rahmenbedingungen für den Güterverkehr ausgestaltet und welche Massnahmen vorzuschlagen sind.

Variante 1 basiert auf der Annahme, dass nur mit der Gewährleistung von einem breiten Umfang an Transportangeboten auf der Schiene der Güterverkehr mittel- bis langfristig einen massgeblichen Anteil an die klima- und energiepolitischen Zielsetzungen leisten kann. Es sind entsprechend mit dieser Variante Instrumente vorzuschlagen, die auf diese Gewährleistung abzielen.

Variante 2 hingegen basiert auf der Erwartung, dass der Strassengüterverkehr bereits in kürzerer Frist über die notwendigen technischen Lösungen verfügt, klimaneutrale Transportketten bereitzustellen und dies die verladende Wirtschaft nicht mit deutlichen höheren Kosten und einer Reduktion der Angebotsqualität belastet. Im Vordergrund staatlichen Handelns steht daher die Optimierung des heutigen Rechtsrahmens, vor allem unter dem Aspekt, wie mittels Anreizen bestimmte Transformationen beschleunigt oder deren allfälligen negativen Folgen aufgefangen werden können.

1.2.2 Variante 1: Stärkung des Güterverkehrs durch technische und organisatorische Moder-

nisierung des schweizerischen Schienengüterverkehrs und der Rheinschifffahrt

Ziel von Variante 1 ist, dass der Schienengüterverkehr weiterhin eine tragende Rolle im zukünftigem Gütertransport der Schweiz einnimmt. Basis hierfür ist eine umfassende technische und organisatorische Stärkung des Schweizer Schienengüterverkehrs. In Ergänzung hierzu sollen auch die Rheinschifffahrt in ihrer wichtigen Funktion für den Import- und Exportgüterverkehr der Schweiz und die Integration in die Transportketten Schiff-Schiene gestärkt werden.

Neben der technischen Modernisierung des Schienengüterverkehrs ist ein Kernelement dieser Variante die gezielte Stärkung des Netzwerkangebots (heutiger Einzelwagenladungsverkehr; EWLV) mittels der Finanzierung von Investitionen, die den EWLV als ein modernes und attraktives Netzwerkangebot ermöglichen. Dieser weiterentwickelte EWLV gibt den Verladern die Möglichkeit, an einer Vielzahl von Orten in der Schweiz Güter zu verladen, die mittels Schiene oder einer Kombination der Verkehrsträger Schiene-Strasse an eine Vielzahl anderer Orte in der Schweiz transportiert werden können. Dieses Netzwerk ist zudem in internationale Bahnnetzwerke eingebunden und ermöglicht so auch Transporte in Europa. Ebenso ist die effiziente Anbindung an die Rheinschifffahrt gewährleistet.