Vorlage

«$$e-seal» «$$QrCode»

Verordnung über die Sofortkontingentierung elektrischer Energie

vom …. ENTWURF 23.11.2022

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf die Artikel 31 Absätze 1 und 2 und 57 Absatz 1 und 4 sowie Artikel 60 des Landesversorgungsgesetzes vom 17. Juni 2016¹,

verordnet:

Art. 1 Gegenstand und Geltungsbereich

¹ Diese Verordnung regelt die Sofortkontingentierung des Verbrauchs elektrischer Energie durch Grossverbraucher zur Sicherstellung der Versorgung des Landes mit elektrischer Energie.

² Die Sofortkontingentierung elektrischer Energie für die Unternehmen [… (konzessionierte Unternehmen des öffentlichen Verkehrs)] richtet sich nach der Verordnung […].

Art. 2 Grossverbraucher

¹ Als Grossverbraucher gelten Endverbraucher nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b des Stromversorgungsgesetzes vom 23. März 2007², die innerhalb der letzten 12 Monate vor der letzten Ablesung:

a. einen Jahresverbrauch von mindestens 100 MWh aufweisen und nach Artikel11 Absatz 2 der Stromversorgungsverordnung vom 14. März 2008³ (StromVV) Anspruch auf Netzzugang haben; oder

b. einen Jahresverbrauch von weniger als 100 MWh aufweisen, aber in der Vergangenheit den Anspruch auf Netzzugang nach Artikel 11 Absatz 2 StromVV wahrgenommen haben.

SR ..........

¹SR 531

2 SR 734.7

3 SR 734.71

2022-... «%ASFF_YYYY_ID»